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Der 3. Oktober 2017 war schön sonnig und das “politische Weißwurst-essen” war der Renner! GEMEINDEVERBAND MECKESHEIM
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Vorsitzender Gunter Dörzbach Mob: 0172-4887835
stv. Vorsitzender Clemens Weiß Fon: 06226-991196
Schatzmeisterin Jutta Müller Fon: 06226-8019
Schriftführerin Tanja Scheller Fon: 06226-429034
Medienbeauftragter Heinz Seib Fon: 06226-991181
1. stv. Bürgermeisterin Presse/Öffentlichkeit Inge Hanselmann Fon: 06226-8805
Beisitzerin Eva Müller Fon: 06226-9921600
Beisitzer Alexander Schupp Fon: 06226-970793
Beisitzer Clemens Heck Fon: 06226-9939919
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Die Mitglieder der CDU-Gemeindratsfraktion sind für Sie jederzeit ansprechbar. Sie kümmern sich um Ihre Probleme und berücksichtigen Ihre Interessen bei der Entscheidungsfindung. Rufen Sie an oder senden Sie ein e-mail.
Die nächste GR-Sitzung findet am Mittwoch, den 20.11.2024 um 19.00 Uhr im Ratssaal statt.
GEMEINDEVERBAND MECKESHEIM Fon: 06226-2710 e-mail: hans.sonnentag@t-online.de Fon: 06226-990889 e-mail: gunter.doerzbach@freemail.de Fon: 06226-8805 e-mail: inge.hanselmann@web.de
Inge Hanselmann 1. BM-Stellvertreterin Tel.: 8805 inge.hanselmann@web.de
Gunter Dörzbach Fraktionsvorsitzender Mob.: 0172-4887825 Gunter.Doerzbach@freenet.de
Dr. Marlon Rutsch Tel.: gr.rutsch@meckesheim.de
Fon: 06226-991181 e-mail: heinz-seib@t-online.de Fon: 06226-60684 e-mail: info@sim-tec-gmbh.de
Eva-Maria Müller Tel.: 9921600 evam86@gmx.de
Susanne Vogt Tel.: 1775 vogt.susanne@yahoo.de

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Haben Sie schon einmal darüber nachgedacht wie Mann oder Frau eigentlich Kandidat einer Partei für die Bundestagswahl wird? Wenn nein, hier kommt die Antwort: Dieser Tage haben sich 125 Delegierte der CDU-Ortsverbände in Sandhausen getroffen, um die Frage zu entscheiden, wer als Abgeordneter der CDU für die anstehende Bundestagswahl 2025 in unserem Wahlkreis „Rhein- Neckar“ ziehen soll. Bereits im Vorfeld war bekannt, dass sich der 35jährige Moritz Oppelt, der uns seit 2021 in Berlin vertritt, erneut kandidieren wird. Da es aber auch jedem anderen Mitglied offen steht zu kandidieren, war die Frage des CDU-Kreisvorsitzenden Albrecht Schütte „Gibt es weitere Kandidatenvorschläge?“ mehr als nur eine Formalie. Da dies nicht der Fall war, erhielt Moritz Oppelt, der die letzten drei Jahre regelmäßig auch in Meckesheim und Mönchzell zu Gast war, das Wort. Oppelt skizzierte in einer von häufigem Beifall unterbrochenen Rede, seine persönlichen Ziele und Vorhaben der nächsten vier Jahre. Darüber hinaus machte er sehr deutlich, dass die Themen Verteidigung, Innere Sicherheit und Migration nicht nur eine angesagte, sondern eine tatsächliche Zeitenwende benötigen. Er stehe für eine klare und für Bürger verständliche Politik und werde sich mit allem was er persönlich leisten könne dafür einsetzen, dass es bei diesen Themen gravierende Änderungen zum Vorteil unseres Landes geben werde. Das gelte auch für das Thema Wirtschaft deren Niedergang nicht den Unternehmen und seinen Arbeitnehmern, sondern überwiegend einer überregulierten und fehlgeleiteten Wirtschaftspolitik zu verdanken sei. „Leistung muss sich wieder lohnen“ und „Menschen die arbeiten, müssen deutlich besser gestellt sein, als Menschen, die den Sozialstaat, ohne dass es für sie notwendig ist, ausnutzen“ so Oppelt. Für die CDU bisher doch eher ungewohnt wurde die Rede mit einer engagierten und von den Delegierten positiv aufgenommenen Fragerunde fortgesetzt. Hierbei wurde deutlich, dass der Kandidat klare Meinungen hat und diese ebenso klar und unmissverständlich nach außen vertritt. Anschließend war die geheime Wahl aufgerufen und die Delegierten machten von ihrem Stimmrecht Gebrauch. Das Ergebnis war mehr als eindeutig. Von den 125 abgegebenen Stimmen erhielt Moritz Oppelt 123-mal Zustimmung. Mehr als Vertrauensbeweis geht einfach nicht! Nach einem Dankeswort des nun offiziellen Bundestagskandidaten der CDU Rhein-Neckar und dem Schlusswort des Kreisvorsitzenden beendete die gemeinsam gesungene Nationalhymne einen wichtigen und gleichsam harmonischen Abend. Das Bild zeigt Moritz Oppelt eingerahmt zwischen unseren Delegierten Jutta Müller, Alexander Schupp, Tanja Scheller und Clemens Heck
Delegierte aus Meckesheim und Mönchzell haben Bundestagskandidaten nominiert – Moritz Oppelt kandidiert mit starkem Rückhalt
Übrigens können auch Sie gerne Mitglied in unserer CDU werden. Gerade in der heutigen Zeit ist es wichtiger denn je, Flagge zu zeigen und in unserer Demokratie mitzuwirken. Weitere Infos gibt es jederzeit bei unserem Vorstand und natürlich unter www.cdu-meckesheim.de .
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Haben Sie schon einmal darüber nachgedacht wie Mann oder Frau eigentlich Kandidat einer Partei für die Bundestagswahl wird? Wenn nein, hier kommt die Antwort: Dieser Tage haben sich 125 Delegierte der CDU-Ortsverbände in Sandhausen getroffen, um die Frage zu entscheiden, wer als Abgeordneter der CDU für die anstehende Bundestagswahl 2025 in unserem Wahlkreis „Rhein-Neckar“ ziehen soll. Bereits im Vorfeld war bekannt, dass sich der 35jährige Moritz Oppelt, der uns seit 2021 in Berlin vertritt, erneut kandidieren wird. Da es aber auch jedem anderen Mitglied offen steht zu kandidieren, war die Frage des CDU-Kreisvorsitzenden Albrecht Schütte „Gibt es weitere Kandidatenvorschläge?“ mehr als nur eine Formalie. Da dies nicht der Fall war, erhielt Moritz Oppelt, der die letzten drei Jahre regelmäßig auch in Meckesheim und Mönchzell zu Gast war, das Wort. Oppelt skizzierte in einer von häufigem Beifall unterbrochenen Rede, seine persönlichen Ziele und Vorhaben der nächsten vier Jahre. Darüber hinaus machte er sehr deutlich, dass die Themen Verteidigung, Innere Sicherheit und Migration nicht nur eine angesagte, sondern eine tatsächliche Zeitenwende benötigen. Er stehe für eine klare und für Bürger verständliche Politik und werde sich mit allem was er persönlich leisten könne dafür einsetzen, dass es bei diesen Themen gravierende Änderungen zum Vorteil unseres Landes geben werde. Das gelte auch für das Thema Wirtschaft deren Niedergang nicht den Unternehmen und seinen Arbeitnehmern, sondern überwiegend einer überregulierten und fehlgeleiteten Wirtschaftspolitik zu verdanken sei. „Leistung muss sich wieder lohnen“ und „Menschen die arbeiten, müssen deutlich besser gestellt sein, als Menschen, die den Sozialstaat, ohne dass es für sie notwendig ist, ausnutzen“ so Oppelt. Für die CDU bisher doch eher ungewohnt wurde die Rede mit einer engagierten und von den Delegierten positiv aufgenommenen Fragerunde fortgesetzt. Hierbei wurde deutlich, dass der Kandidat klare Meinungen hat und diese ebenso klar und unmissverständlich nach außen vertritt. Anschließend war die geheime Wahl aufgerufen und die Delegierten machten von ihrem Stimmrecht Gebrauch. Das Ergebnis war mehr als eindeutig. Von den 125 abgegebenen Stimmen erhielt Moritz Oppelt 123-mal Zustimmung. Mehr als Vertrauensbeweis geht einfach nicht! Nach einem Dankeswort des nun offiziellen Bundestagskandidaten der CDU Rhein-Neckar und dem Schlusswort des Kreisvorsitzenden beendete die gemeinsam gesungene Nationalhymne einen wichtigen und gleichsam harmonischen Abend. Das Bild zeigt Moritz Oppelt eingerahmt zwischen unseren Delegierten Jutta Müller, Alexander Schupp, Tanja Scheller und Clemens Heck
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aus der letzten Gemeinderatssitzung

Gemeinderatssitzung vom 23.10.2024

TOP 1: Fragen aus der Bürgerschaft Geantwortet wurde, dass die Gemeinde nicht von sich aus auf die Suche nach nicht angemeldeten Baumaßnahmen geht. Hinweisen geht sie nach. TOP 2: Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.09.2024 Beschlossen wurde, dass Wolfgang Seltenreich Altgemeinderat wird. dass sechs Bauplätze im Neubaugebiet „Hummelberg“ an die Höchstbietenden vergeben werden. TOP 3: Feststellung des Protokolls vom 25.09.2024 einstimmig festgestellt TOP 4: Sitzordnung des Gemeinderats Auf Antrag der M²-Fraktion rückt die M²-Fraktion mehr in die Tischmitte. TOP 5: Wasserversorgung Jahresbericht 2023 Die Stadtwerke Walldorf sind seit Juli 2023 mit der Beratung und Unterstützung der technischen Betriebsführung der Wasserversorgung der Gemeinde betraut. Von beiden Seiten wurde die hervorragende Zusammenarbeit im laufenden Betrieb betont. Eine zusätzliche Aufgabe wird sein, eine Risikoanalyse und den daraus folgenden Maßnahmenplan zu erstellen. TOP 6: Lärmaktionsplan Im Zuge des laufenden Lärmaktionsplans berichtete Herr Köhler vom beauftragten Büro über die eingegangenen Stellungnahmen. Aus der Bevölkerung lag nur eine Antwort vor. Die zuständige Behörde des Rhein-Neckar-Kreises hält aufgrund der ermittelten Lärmdaten in den untersuchten Bereichen der Bahnhof- und der Luisenstraße eine Begrenzung auf 30 km/h für angemessen. In Mönchzell gibt es aufgrund der kürzlich geänderten Straßenverkehrsordnung vielleicht die Möglichkeit, durchgehend eine 30 km/h- Zone auszuweisen. Für eine Geschwindigkeitsbegrenzung nachts in der Oberhofstraße ist die Zahl der Betroffenen derzeit zu niedrig. Mit einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen wurde dafür gestimmt, die Maßnahmen des Lärmaktionsplans weiterhin anzustreben. TOP 7: Bauantrag Der nachträgliche Antrag auf Befreiungen zum Neubau einer Garage, Schatthäuser Straße 35, wurde abgelehnt. TOP 8: Herrichten des Parkplatzes am Alten Rathaus Aufgrund der Höhe des einzigen Angebots wurde die Ausschreibung aufgehoben. Der Bürgermeister berichtete, dass bereits Verhandlungen für eine kostengünstigere Lösung geführt würden. Beschlossen wurde, dass der Bürgermeister einem freihändigen Angebot von maximal 35.000 € zusagen darf. TOP 9: Ortskernsanierung Mönchzell – Unterbrühl 4 Für die Dachsanierung der Kleintierzuchthalle in Mönchzell wurde in der Sitzung ein neuer Vorschlag vorgelegt: Der Verein sichert in einem Vertrag die Nutzung seiner Halle für die Öffentlichkeit zu. Dadurch fördert das Land im Rahmen der Ortskernsanierung das Vorhaben mit 36.000 € Land 15.000 € kommen aus den Vereinsförderrichtlinien 24.000 € Gemeindeförderung aus der OKS 25.000 € von Seiten des Vereins Diesem Modell wurde einstimmig zugestimmt. TOP 10: Weiterführung Integrationsmanagement Berichtet wurde, dass alle Gemeinden des Gemeindeverwaltungsverbands zustimmen, diese Aufgabe weiterhin gemeinsam mit einer 75%-Stelle zu übernehmen. Beschlossen wurde, dass sich Meckesheim an den Mehrkosten für eine ganze Stelle beteiligt und damit Anspruch auf zusätzliche Betreuungsstunden erhält. TOP 11: Feststellung der Jahresabschlüsse der Gemeinde und der Eigenbetriebe Was die CDU-Fraktion dazu gesagt hat, kann man hier anklicken. TOP 12: Beteiligungsbericht 2023 Wurde zur Kenntnis genommen. TOP 13: Änderung des Hebesatzes der Grundsteuer A und B Aufgrund der Grundsteuerreform werden die Grundsteuermessbescheide des Finanzamts ab 1.1.25 nur nach Grundstücksfläche und Bodenrichtwert berechnet. Dadurch findet eine Umverteilung des Steueraufkommens statt. Dessen Gesamtaufkommen soll für die Gemeinde jedoch unverändert bleiben. Unter dieser Voraussetzung hat die Kämmerei aus den eingegangenen Bescheiden den neuen Hebesatz für die Grundsteuer A mit 407 v.H. und den der Grundsteuer B mit 222 v.H. berechnet, was im Rahmen der angegebenen Werte des Transparenzregisters des Landes von 211 bis 233 liegt. Zugesagt wurde, dass die nun beschlossenen Hebesätze in zwei Jahren überprüft werden, ob wirklich Aufkommensneutralität gegeben ist. Mitgeteilt wurde, dass das Finanzamt im Jahr 2032 erneut Grundsteuererklärungen anfordern wird. TOP 14: Änderung Wasserversorgungssatzung TOP 15: Änderung Abwassersatzung Die vorgeschlagenen Erhöhungen Wasserpreis auf brutto 2,99 €/m³ Zählergrundgebühr auf brutto 64,20 € Schmutzwassergebühr von 4,08 €/m³ Niederschlagswassergebühr vom 0,47 €/m², die durch Kalkulation ermittelt wurden, wurde zugestimmt. TOP 16: Zuschuss Sportgeräte Schützenverein Abgesetzt, fällt in die Entscheidungsbefugnis des Bürgermeisters. TOP 17: Fragen der Gemeinderäte Keine Termine: 25.10.24 Waldbegehung, 16 Uhr 2./3.11.24 Ausstellung „handgemacht“ 11.11.24 Martinsumzüge 14.11.24 europäisches Filmfestival der Generationen 17.11.24 Volkstrauertag 21.11.24 Klimawerkstatt, Mehrzweckraum ev. Kiga, 18.30 Uhr Die Sitzungsunterlagen sind unter Ratsinformationssystem (bitte anklicken!) zu finden!
Haushaltsrede 2024 Haushaltsrede 2024 Haushaltsrede 2024 GEMEINDEVERBAND MECKESHEIM

Gemeinderatssitzung vom 23.10.2024

TOP 1: Fragen aus der Bürgerschaft Geantwortet wurde, dass die Gemeinde nicht von sich aus auf die Suche nach nicht angemeldeten Baumaßnahmen geht. Hinweisen geht sie nach. TOP 2: Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.09.2024 Beschlossen wurde, dass Wolfgang Seltenreich Altgemeinderat wird. dass sechs Bauplätze im Neubaugebiet „Hummelberg“ an die Höchstbietenden vergeben werden. TOP 3: Feststellung des Protokolls vom 25.09.2024 einstimmig festgestellt TOP 4: Sitzordnung des Gemeinderats Auf Antrag der M²-Fraktion rückt die M²-Fraktion mehr in die Tischmitte. TOP 5: Wasserversorgung Jahresbericht 2023 Die Stadtwerke Walldorf sind seit Juli 2023 mit der Beratung und Unterstützung der technischen Betriebsführung der Wasser- versorgung der Gemeinde betraut. Von beiden Seiten wurde die hervorragende Zusammenarbeit im laufenden Betrieb betont. Eine zusätzliche Aufgabe wird sein, eine Risikoanalyse und den daraus folgenden Maßnahmenplan zu erstellen. TOP 6: Lärmaktionsplan Im Zuge des laufenden Lärmaktionsplans berichtete Herr Köhler vom beauftragten Büro über die eingegangenen Stellungnah- men. Aus der Bevölkerung lag nur eine Antwort vor. Die zustän- dige Behörde des Rhein-Neckar-Kreises hält aufgrund der ermittelten Lärmdaten in den untersuchten Bereichen der Bahnhof- und der Luisenstraße eine Begrenzung auf 30 km/h für angemessen. In Mönchzell gibt es aufgrund der kürzlich geänderten Straßenverkehrsordnung vielleicht die Möglichkeit, durchgehend eine 30 km/h-Zone auszuweisen. Für eine Geschwindigkeitsbegrenzung nachts in der Oberhofstraße ist die Zahl der Betroffenen derzeit zu niedrig. Mit einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen wurde dafür gestimmt, die Maßnahmen des Lärmaktionsplans weiterhin anzustreben. TOP 7: Bauantrag Der nachträgliche Antrag auf Befreiungen zum Neubau einer Garage, Schatthäuser Straße 35, wurde abgelehnt. TOP 8: Herrichten des Parkplatzes am Alten Rathaus Aufgrund der Höhe des einzigen Angebots wurde die Ausschrei- bung aufgehoben. Der Bürgermeister berichtete, dass bereits Verhandlungen für eine kostengünstigere Lösung geführt würden. Beschlossen wurde, dass der Bürgermeister einem freihändigen Angebot von maximal 35.000 € zusagen darf. TOP 9: Ortskernsanierung Mönchzell – Unterbrühl 4 Für die Dachsanierung der Kleintierzuchthalle in Mönchzell wurde in der Sitzung ein neuer Vorschlag vorgelegt: Der Verein sichert in einem Vertrag die Nutzung seiner Halle für die Öffentlichkeit zu. Dadurch fördert das Land im Rahmen der Ortskernsanierung das Vorhaben mit 36.000 € Land 15.000 € kommen aus den Vereinsförderrichtlinien 24.000 € Gemeindeförderung aus der OKS 25.000 € von Seiten des Vereins Diesem Modell wurde einstimmig zugestimmt. TOP 10: Weiterführung Integrationsmanagement Berichtet wurde, dass alle Gemeinden des Gemeindeverwal- tungsverbands zustimmen, diese Aufgabe weiterhin gemeinsam mit einer 75%-Stelle zu übernehmen. Beschlossen wurde, dass sich Meckesheim an den Mehrkosten für eine ganze Stelle beteiligt und damit Anspruch auf zusätzliche Betreuungsstunden erhält. TOP 11: Feststellung der Jahresabschlüsse der Gemeinde und der Eigenbetriebe Was die CDU-Fraktion dazu gesagt hat, kann man hier anklicken. TOP 12: Beteiligungsbericht 2023 Wurde zur Kenntnis genommen. TOP 13: Änderung des Hebesatzes der Grundsteuer A und B Aufgrund der Grundsteuerreform werden die Grundsteuermess- bescheide des Finanzamts ab 1.1.25 nur nach Grundstücks- fläche und Bodenrichtwert berechnet. Dadurch findet eine Umverteilung des Steueraufkommens statt. Dessen Gesamt- aufkommen soll für die Gemeinde jedoch unverändert bleiben. Unter dieser Voraussetzung hat die Kämmerei aus den einge- gangenen Bescheiden den neuen Hebesatz für die Grundsteuer A mit 407 v.H. und den der Grundsteuer B mit 222 v.H. berechnet, was im Rahmen der angegebenen Werte des Transparenzregisters des Landes von 211 bis 233 liegt. Zugesagt wurde, dass die nun beschlossenen Hebesätze in zwei Jahren überprüft werden, ob wirklich Aufkommensneutralität gegeben ist. Mitgeteilt wurde, dass das Finanzamt im Jahr 2032 erneut Grundsteuererklärungen anfordern wird. TOP 14: Änderung Wasserversorgungssatzung TOP 15: Änderung Abwassersatzung Die vorgeschlagenen Erhöhungen Wasserpreis auf brutto 2,99 €/m³ Zählergrundgebühr auf brutto 64,20 € Schmutzwassergebühr von 4,08 €/m³ Niederschlagswassergebühr vom 0,47 €/m², die durch Kalkulation ermittelt wurden, wurde zugestimmt. TOP 16: Zuschuss Sportgeräte Schützenverein Abgesetzt, fällt in die Entscheidungsbefugnis des Bürgermeisters. TOP 17: Fragen der Gemeinderäte Keine Termine: 25.10.24 Waldbegehung, 16 Uhr 2./3.11.24 Ausstellung „handgemacht“ 11.11.24 Martinsumzüge 14.11.24 europäisches Filmfestival der Generationen 17.11.24 Volkstrauertag 21.11.24 Klimawerkstatt, Mehrzweckraum ev. Kiga, 18.30 Uhr Die Sitzungsunterlagen sind unter Ratsinformationssystem (bitte anklicken!) zu finden!

aus der letzten Gemeinderatssitzung

Haushaltsrede 2024 Haushaltsrede 2024 Haushaltsrede 2024
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Gemeinderatssitzung vom 23.10.2024

TOP 1: Fragen aus der Bürgerschaft Geantwortet wurde, dass die Gemeinde nicht von sich aus auf die Suche nach nicht angemeldeten Baumaßnahmen geht. Hinweisen geht sie nach. TOP 2: Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.09.2024 Beschlossen wurde, dass Wolfgang Seltenreich Altgemeinderat wird. dass sechs Bauplätze im Neubaugebiet „Hummelberg“ an die Höchstbietenden vergeben werden. TOP 3: Feststellung des Protokolls vom 25.09.2024 einstimmig festgestellt TOP 4: Sitzordnung des Gemeinderats Auf Antrag der M²-Fraktion rückt die M²-Fraktion mehr in die Tischmitte. TOP 5: Wasserversorgung Jahresbericht 2023 Die Stadtwerke Walldorf sind seit Juli 2023 mit der Beratung und Unterstützung der technischen Betriebsführung der Wasserversorgung der Gemeinde betraut. Von beiden Seiten wurde die hervorragende Zusammenarbeit im laufenden Betrieb betont. Eine zusätzliche Aufgabe wird sein, eine Risikoanalyse und den daraus folgenden Maßnahmenplan zu erstellen. TOP 6: Lärmaktionsplan Im Zuge des laufenden Lärmaktionsplans berichtete Herr Köhler vom beauftragten Büro über die eingegangenen Stellungnahmen. Aus der Bevölkerung lag nur eine Antwort vor. Die zuständige Behörde des Rhein-Neckar-Kreises hält aufgrund der ermittelten Lärmdaten in den untersuchten Bereichen der Bahnhof- und der Luisenstraße eine Begrenzung auf 30 km/h für angemessen. In Mönchzell gibt es aufgrund der kürzlich geänderten Straßenverkehrsordnung vielleicht die Möglichkeit, durchgehend eine 30 km/h-Zone auszuweisen. Für eine Geschwindigkeitsbegrenzung nachts in der Oberhofstraße ist die Zahl der Betroffenen derzeit zu niedrig. Mit einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen wurde dafür gestimmt, die Maßnahmen des Lärmaktionsplans weiterhin anzustreben. TOP 7: Bauantrag Der nachträgliche Antrag auf Befreiungen zum Neubau einer Garage, Schatthäuser Straße 35, wurde abgelehnt. TOP 8: Herrichten des Parkplatzes am Alten Rathaus Aufgrund der Höhe des einzigen Angebots wurde die Ausschreibung aufgehoben. Der Bürgermeister berichtete, dass bereits Verhandlungen für eine kostengünstigere Lösung geführt würden. Beschlossen wurde, dass der Bürgermeister einem freihändigen Angebot von maximal 35.000 € zusagen darf. TOP 9: Ortskernsanierung Mönchzell – Unterbrühl 4 Für die Dachsanierung der Kleintierzuchthalle in Mönchzell wurde in der Sitzung ein neuer Vorschlag vorgelegt: Der Verein sichert in einem Vertrag die Nutzung seiner Halle für die Öffentlichkeit zu. Dadurch fördert das Land im Rahmen der Ortskernsanierung das Vorhaben mit 36.000 € Land 15.000 € kommen aus den Vereinsförderrichtlinien 24.000 € Gemeindeförderung aus der OKS 25.000 € von Seiten des Vereins Diesem Modell wurde einstimmig zugestimmt. TOP 10: Weiterführung Integrationsmanagement Berichtet wurde, dass alle Gemeinden des Gemeindeverwaltungsverbands zustimmen, diese Aufgabe weiterhin gemeinsam mit einer 75%-Stelle zu übernehmen. Beschlossen wurde, dass sich Meckesheim an den Mehrkosten für eine ganze Stelle beteiligt und damit Anspruch auf zusätzliche Betreuungsstunden erhält. TOP 11: Feststellung der Jahresabschlüsse der Gemeinde und der Eigenbetriebe Was die CDU-Fraktion dazu gesagt hat, kann man hier anklicken. TOP 12: Beteiligungsbericht 2023 Wurde zur Kenntnis genommen. TOP 13: Änderung des Hebesatzes der Grundsteuer A und B Aufgrund der Grundsteuerreform werden die Grundsteuermessbescheide des Finanzamts ab 1.1.25 nur nach Grundstücksfläche und Bodenrichtwert berechnet. Dadurch findet eine Umverteilung des Steueraufkommens statt. Dessen Gesamtaufkommen soll für die Gemeinde jedoch unverändert bleiben. Unter dieser Voraussetzung hat die Kämmerei aus den eingegangenen Bescheiden den neuen Hebesatz für die Grundsteuer A mit 407 v.H. und den der Grundsteuer B mit 222 v.H. berechnet, was im Rahmen der angegebenen Werte des Transparenzregisters des Landes von 211 bis 233 liegt. Zugesagt wurde, dass die nun beschlossenen Hebesätze in zwei Jahren überprüft werden, ob wirklich Aufkommensneutralität gegeben ist. Mitgeteilt wurde, dass das Finanzamt im Jahr 2032 erneut Grundsteuererklärungen anfordern wird. TOP 14: Änderung Wasserversorgungssatzung TOP 15: Änderung Abwassersatzung Die vorgeschlagenen Erhöhungen Wasserpreis auf brutto 2,99 €/m³ Zählergrundgebühr auf brutto 64,20 € Schmutzwassergebühr von 4,08 €/m³ Niederschlagswassergebühr vom 0,47 €/m², die durch Kalkulation ermittelt wurden, wurde zugestimmt. TOP 16: Zuschuss Sportgeräte Schützenverein Abgesetzt, fällt in die Entscheidungsbefugnis des Bürgermeisters. TOP 17: Fragen der Gemeinderäte Keine Termine: 25.10.24 Waldbegehung, 16 Uhr 2./3.11.24 Ausstellung „handgemacht“ 11.11.24 Martinsumzüge 14.11.24 europäisches Filmfestival der Generationen 17.11.24 Volkstrauertag 21.11.24 Klimawerkstatt, Mehrzweckraum ev. Kiga, 18.30 Uhr Die Sitzungsunterlagen sind unter Ratsinformationssystem (bitte anklicken!) zu finden!

aus der letzten Gemeinderatssitzung

Haushaltsrede 2024 Haushaltsrede 2024 Haushaltsrede 2024
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