Herzlich willkommen
auf der Internetseite des CDU-Gemeindeverbandes Meckesheim bestehend aus den
Mitgliedern von Meckesheim und Mönchzell.
Ihr Besuch bei uns freut uns. Wir möchten uns Ihnen nicht nur vorstellen sondern über
unsere Tätigkeiten und Veranstaltungen informieren.
•
Zeitnah berichten wir über die Gemeinderatssitzungen, damit Sie rechtzeitig informiert
sind, was beschlossen wurde.
•
Bilder und Erläuterungen klären über Bauvorhaben, Umlegungen und andere
Maßnahmen im Ort auf.
•
Die aktuellen Haushaltsreden können Sie ebenso nachlesen, wie die Tischvorlagen
des Gemeinderates.
Unsere Gemeinderätinnen und -Räte stehen Ihnen gern zu einem persönlichen Gespräch
zur Verfügung; Sie können aber auch genauso gut eine e-mail schicken.
Neueste Verordnung der Landesregierung zur
Änderung der Corona-Verordnung
Übersicht:
Corona-Hilfen für Unternehmen in Baden-
Württemberg
Herzlich willkommen
auf der Internetseite des CDU-Gemeindeverbandes
Meckesheim bestehend aus den Mitgliedern von
Meckesheim und Mönchzell.
Ihr Besuch bei uns freut uns. Wir möchten uns Ihnen
nicht nur vorstellen sondern über unsere Tätigkeiten
und Veranstaltungen informieren.
•
Zeitnah berichten wir über die
Gemeinderatssitzungen, damit Sie rechtzeitig
informiert sind, was beschlossen wurde.
•
Bilder und Erläuterungen klären über
Bauvorhaben, Umlegungen und andere
Maßnahmen im Ort auf.
•
Die aktuellen Haushaltsreden können Sie ebenso
nachlesen, wie die Tischvorlagen des
Gemeinderates.
Unsere Gemeinderätinnen und -Räte stehen Ihnen
gern zu einem persönlichen Gespräch zur Verfügung;
Sie können aber auch genauso gut eine e-mail
schicken.
Neueste Verordnung der Landesregierung zur
Änderung der Corona-Verordnung
Übersicht:
Corona-Hilfen für Unternehmen in Baden-
Württemberg
Der CDU-Gemeindeverband Meckesheim
wurde am 21.05.1964 als Ortsverein Meckesheim der CDU gegründet. Als Vorsitzender wurde Richard
Weiß gewählt. Dem tödlich verunglückten Johannes Kehr folgt Hans Sonnentag, der den Vorsitz im Jahr
1997 an seinen bisherigen Stellvertreter Heinz Seib abgibt. Ihm folgt ab 2010 Ronald Böhm.
Nach der Fusion der Ortsverbände Meckesheim und Mönchzell im Jahr 2012 wurden die Mitglieder in den
bestehenden Gemeindeverband Meckesheim überführt. Dessen Vorsitzender Hans Sonnentag wurde in
seinem Amt bestätigt.
Höhepunkte der örtlichen CDU waren
•
25 jähriges Jubiläum am 15. April 1989. Das Ereignis wurde im Gebäude des Kleintierzuchtvereins in
Anwesenheit des damaligen Kreisvorsitzenden Bernd Schmidbauer MdB und der EU-Abgeordneten
Diemut R. Theato feierlich begangen.
•
Hans Sonnentag wird 1997 zum Ehrenvorsitzenden gewählt und mit einer
Urkunde geehrt.
•
“Politisches Weißwurstessen”. Dieses Event findet jährlich am Tag der
deutschen Einheit am 3. Oktober seit 2003 auf dem Marktplatz beim
Rathaus Meckesheim statt.
•
Am 16. Oktober 2008 wird Rudi Albrecht mit der Ehrennadel für
50-jährige Mitgliedschaft in der CDU ausgezeichnet.
•
Heinz Seib wird 2010 die Ehrenmitgliedschaft verliehen und er erhält die
Verdienstmedaille des CDU-Bundesverbandes.
•
Hans Sonnentag führt den Gemeindeverband seit der Gründung im Jahr
1977 bis zur Mitgliederversammlung am 16. Oktober 2018.
Hierfür wird er durch den Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte
besonders geehrt. Er erhält die Verdienstmedaiille des CDU-
Bundesverbandes.
•
Bei den Neuwahlen 2018 wird Gunter Dörzbach zum Vorsitzenden des CDU-
Gemeindeverbandes gewählt.
Der Gesamtvorstand stellt sich auf der Unterseite “Vorstand” vor.
Der CDU-Gemeindeverband
wurde am 21.05.1964 als Ortsverein Meckesheim der
CDU gegründet. Als Vorsitzender wurde Richard Weiß
gewählt. Dem tödlich verunglückten Johannes Kehr
folgt Hans Sonnentag, der den Vorsitz im Jahr 1997 an
seinen bisherigen Stellvertreter Heinz Seib abgibt. Ihm
folgt ab 2010 Ronald Böhm.
Nach der Fusion der Ortsverbände Meckesheim und
Mönchzell im Jahr 2012 wurden die Mitglieder in den
bestehenden Gemeindeverband Meckesheim
überführt. Dessen Vorsitzender Hans Sonnentag
wurde in seinem Amt bestätigt.
Höhepunkte der örtlichen CDU waren
•
25 jähriges Jubiläum am 15. April 1989. Das
Ereignis wurde im Gebäude des Kleintierzucht-
vereins in Anwesenheit des damaligen Kreisvor-
sitzenden Bernd Schmidbauer MdB und der EU-
Abgeordneten Diemut R. Theato feierlich
begangen.
•
Hans Sonnentag wird 1997 zum Ehrenvorsitzen-
den gewählt und mit einer Urkunde geehrt.
•
“Politisches Weißwurstessen”. Dieses Event
findet jährlich am Tag der deutschen Einheit am 3.
Oktober seit 2003 auf dem Marktplatz beim
Rathaus Meckesheim statt.
•
Am 16. Oktober 2008 wird Rudi Albrecht mit der
Ehrennadel für 50-jährige Mitgliedschaft in der
CDU ausgezeichnet.
•
Heinz Seib wird 2010 die Ehrenmitgliedschaft
verliehen und er erhält die Verdienstmedaille des
CDU-Bundesverbandes.
Hans Sonnentag führt den Gemeindeverband
seit der Gründung im Jahr 1977 bis zur Mit-
glliederversammlung am 16. Oktober 2018.
Hierfür wird er durch den Landtagsabgeordne-
ten Dr. Albrecht Schütte besonders geehrt. Er
erhält die Verdienstmedaiille des CDU-Bundes-
verbandes.
Bei den Neuwahlen 2018 wird Gunter Dörzbach
zum Vorsitzenden des CDU-Gemeinde-
verbandes gewählt.
Der Gesamtvorstand
stellt sich auf der
Unterseite “Vorstand”
vor.
Vorsitzender
Gunter Dörzbach
Fon: 06226-990889
stv. Vorsitzender
Clemens Weiß
Fon: 06226-991196
Schatzmeisterin
Jutta Müller
Fon: 06226-8019
Schriftführerin
Tanja Scheller
Fon: 06226-429034
Medienbeauftragter
Heinz Seib
Fon: 06226-991181
1. stv. Bürgermeisterin
Presse/Öffentlichkeit
Inge Hanselmann
Fon: 06226-8805
Beisitzerin
Eva Müller
Fon: 06226-9921600
Beisitzer
Alexander Schupp
Fon: 06226-970793
Beisitzer
Clemens Heck
Fon: 06226-9939919
Vorstand
Vorstand
Vorsitzender
Gunter Dörzbach
Fon: 06226-990889
stv. Vorsitzender
Clemens Weiß
Fon: 06226-991196
Schatzmeisterin
Jutta Müller
Fon: 06226-8019
Schriftführerin
Tanja Scheller
Fon: 06226-429034
Medienbeauftragter
Heinz Seib
Fon: 06226-991181
1. stv. Bürgermeisterin
Presse/Öffentlichkeit
Inge Hanselmann
Fon: 06226-8805
Beisitzer
Clemens Heck
Fon: 06226-9939919
Beisitzerin
Eva Müller
Fon: 06226-9921600
Beisitzer
Alexander Schupp
Fon: 06226-970793
Mitgliedschaft
Herzlich willkommen auf unserer Mitgliederseite! Wir freuen uns,dass Sie sich für eine Mitgliedschaft in der CDU
interessieren. Alles, was Sie dazu wissen müssen, finden Sie hier.
Unser Angebot an Sie ist für uns Anspruch und Verpflichtung zugleich. Denn nur wenn Sie als Mitglied der CDU Ihre
Ideen, Ihre Vorstellungen und Ihre Lösungsvorschläge bei uns einbringen, bleiben wir lebendige Volkspartei.
Daher haben Sie als Mitglied unserer Partei auch vielfältige Chancen, direkt Einfluss zu nehmen. Sie können sich vor
Ort einbringen, beispielsweise in Themenforen unseres Kreisverbandes. Sie können mitentscheiden, zum Beispiel
darüber, wer für Ihre CDU im Kreis als Kandidat bei Landtags- oder Bundestagwahlen antreten soll. Auch der
Bundesverband bietet Ihnen ein immer größer werdendes Angebot an inhaltlichen Beteiligungsmöglichkeiten.
Wenn Sie bei uns Mitglied werden, können Sie nicht nur von diesen und weiteren Angeboten Gebrauch machen. Sie
werden außerdem Teil einer großen Familie. Jeder, der unsere Werte teilt, findet bei uns seinen Platz.
Kommen auch Sie dazu. Wir freuen uns auf Sie!
Bitte klicken Sie die Buttons an, füllen Sie die Formulare aus, danach ausdrucken (1x für Sie als Beleg) und absenden
an:
CDU-Gemeindeverband, Im Tal 2, 74909 Meckesheim
Achtung! Die Formulare sind für den Adobe-Reader zum Ausfüllen am PC gefertigt.
Wenn Sie den Firefox-Browser benutzen, werden diese unkorrekt dargestellt!
Oben rechts im Browser ist eine Schaltfläche “Mit anderem Programm ansehen”. Klicken Sie
diese und wählen Sie öffnen mit “Adobe Reader”.
Mitgliedschaft
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Wir
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für
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und
Ver-
pflichtung
zugleich.
Denn
nur
wenn
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als
Mitglied
der
CDU
Ihre
Ideen,
Ihre
Vorstellungen
und
Ihre
Lösungsvorschläge
bei
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einbringen,
bleiben
wir
lebendige Volkspartei.
Daher
haben
Sie
als
Mitglied
unserer
Partei
auch
vielfältige
Chancen,
direkt
Einfluss
zu
nehmen.
Sie
können
sich
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Ort
einbringen,
beispielsweise
in
Themenforen
unseres
Kreisverbandes.
Sie
können
mitentscheiden,
zum
Beispiel
darüber,
wer
für
Ihre
CDU
im
Kreis
als
Kandidat
bei
Landtags-
oder
Bun-
destagswahlen
antreten
soll.
Auch
der
Bundesverband
bietet
Ihnen
ein
immer
größer
werdendes
Angebot
an
inhaltlichen Beteiligungsmöglichkeiten.
Wenn
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uns
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außerdem
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einer
großen
Familie.
Jeder,
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unsere
Werte
teilt,
findet
bei
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Die Mitglieder der CDU-Gemeindratsfraktion
sind für Sie jederzeit ansprechbar.
Sie kümmern sich um Ihre Probleme und
berücksichtigen Ihre Interessen bei der
Entscheidungsfindung.
Rufen Sie an oder senden Sie ein e-mail.
Gemeinderats-Fraktion
Gemeinderatsfraktion
Die Mitglieder der
CDU-Gemeindratsfraktion
sind für Sie jederzeit
ansprechbar.
Sie kümmern sich um Ihre
Probleme und
berücksichtigen Ihre
Interessen bei der
Entscheidungsfindung.
Rufen Sie an oder senden
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Aktuelles
hier gibt es das UNION-Magazin
zum CDU - TV
aktuelle Informations-Broschüren
Einladung zum virtuellen Austausch mit dem Parlamentarischen
Staatssekretär Thomas Bareiß MdB aus dem Bundesministerium für
Wirtschaft und Energie
Nach kurzen einleitenden Worten des Staatssekretärs, unter anderem zu den Novemberhilfen und den weiteren Unterstützungs-
maßnahmen des Bundes für die von den Schließungen betroffenen Branchen liegt der Fokus der Videokonferenz auf dem Dialog
zwischen Ihnen und Herrn StS Bareiß. Sollten Sie bereits im Vorfeld konkrete Fragen oder Anliegen haben, können Sie diese gerne
an mein Büro oder mich direkt übermitteln - spontane Fragen im Rahmen der Videokonferenz wird der Staatssekretär auch beantworten.
Bitte teilen Sie mir bis Montag, den 7. Dezember mit, ob Sie an der Videokonferenz teilnehmen möchten, am besten per Mail
unter albrecht.schuette@cdu.landtag- bw.de. Ich lasse Ihnen dann die Einwahldaten zukommen.
Ich freue mich auf Ihre Rückmeldung und die Gelegenheit, mit Ihnen und Staatssekretär Thomas Bareiß MdB diskutieren zu können –
bleiben Sie gesund!
Mit den besten Grüßen
Dr. Albrecht Schütte MdL
Sehr geehrte Damen und Herren,
zunächst möchte ich mich bei Ihnen für Ihren Durchhaltewillen und Einsatz in den letzten Wochen und
Monaten bedanken. Ich weiß, dass viele von Ihnen unter großen Anstrengungen ausgefeilte und
hervorragende Hygienekonzepte erarbeitet und umgesetzt haben, die durch die Beschlüsse der
Ministerpräsidentenkonferenz und der Bundeskanzlerin zur Schließung des Hotel- und Gaststätten-
betriebs sowie zahlreicher weiterer Branchen hinfällig geworden sind. Einschränkungen waren
aufgrund zunehmender Infektionszahlen bis Anfang November und damit nachlaufender Zunahme
von Covid-Patienten auf den Intensivstationen sowie Todesfällen unumgänglich.
Dass Sie bereit sind für den Gesundheitsschutz Ihre Geschäfte bzw. Firmen zu schließen oder
massive Umsatzeinbußen auf sich zu nehmen, dafür danke ich Ihnen herzlich. Umso wichtiger ist
deshalb eine zielgerichtete und zeitnahe Unterstützung der besonders hart getroffenen Branchen. Es
freut mich deshalb, dass es mir gelungen ist, Herrn Parlamentarischen Staatssekretär Thomas Bareiß
MdB aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie für eine gemeinsame Videokonferenz zu
gewinnen.
Die Diskussion findet statt am:
Mittwoch, den 09. Dezember 2020 von 19:30 bis 21:00 Uhr via Zoom
hier gibt es das UNION-Magazin
zum CDU - TV
Aktuelles
Einladung zum virtuellen Austausch mit dem
Parlamentarischen Staatssekretär Thomas Bareiß
MdB aus dem Bundesministerium für Wirtschaft
und Energie
Sehr geehrte Damen und Herren,
zunächst möchte ich mich bei Ihnen für Ihren Durchhaltewillen und
Einsatz in den letzten Wochen und Monaten bedanken. Ich weiß, dass
viele von Ihnen unter großen Anstrengungen ausgefeilte und
hervorragende Hygienekonzepte erarbeitet und umgesetzt haben, die
durch die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz und der
Bundeskanzlerin zur Schließung des Hotel- und Gaststätten-betriebs
sowie zahlreicher weiterer Branchen hinfällig geworden sind.
Einschränkungen waren aufgrund zunehmender Infektionszahlen bis
Anfang November und damit nachlaufender Zunahme von Covid-
Patienten auf den Intensivstationen sowie Todesfällen unumgänglich.
Dass Sie bereit sind für den Gesundheitsschutz Ihre Geschäfte bzw.
Firmen zu schließen oder massive Umsatzeinbußen auf sich zu
nehmen, dafür danke ich Ihnen herzlich. Umso wichtiger ist deshalb
eine zielgerichtete und zeitnahe Unterstützung der besonders hart
getroffenen Branchen. Es freut mich deshalb, dass es mir gelungen ist,
Herrn Parlamentarischen Staatssekretär Thomas Bareiß MdB aus dem
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie für eine gemeinsame
Videokonferenz zu gewinnen.
Die Diskussion findet statt am:
Mittwoch, den 09. Dezember 2020 von 19:30 bis 21:00 Uhr via
Zoom
Nach kurzen einleitenden Worten des Staatssekretärs, unter anderem
zu den Novemberhilfen und den weiteren Unterstützungs-maßnahmen
des Bundes für die von den Schließungen betroffenen Branchen liegt
der Fokus der Videokonferenz auf dem Dialog zwischen Ihnen und
Herrn StS Bareiß. Sollten Sie bereits im Vorfeld konkrete Fragen oder
Anliegen haben, können Sie diese gerne an mein Büro oder mich
direkt übermitteln - spontane Fragen im Rahmen der Videokonferenz
wird der Staatssekretär auch beantworten.
Bitte teilen Sie mir bis Montag, den 7. Dezember mit, ob Sie an der
Videokonferenz teilnehmen möchten, am besten per Mail unter
albrecht.schuette@cdu.landtag- bw.de. Ich lasse Ihnen dann die
Einwahldaten zukommen.
Ich freue mich auf Ihre Rückmeldung und die Gelegenheit, mit Ihnen
und Staatssekretär Thomas Bareiß MdB diskutieren zu können –
bleiben Sie gesund!
Mit den besten Grüßen
Dr. Albrecht Schütte MdL
aus der letzten Gemeinderatssitzung
Gemeinderatssitzung vom 16.12.2020
Zu Beginn teilte Bürgermeister Brandt mit, dass aufgrund der Pandemie-Entwicklung die Sitzung äußerst knapp gehalten werden soll. Deshalb hatte er die offizielle Übergabe der Sonderausgabe zur Schriftenreihe „Meckesheimer Ortsgeschichte“ von Rektor i.R. Fritz Barth von der Tagesordnung genommen. Er wies darauf hin, dass die neue Broschüre noch bis Weihnachten zu einem Sonderpreis erworben werden kann. Auch auf die traditionelle Ehrung der Blutspender in der Jahresend-Sitzung wurde verzichtet. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten wurden nicht verlesen. Wortbeiträge sollten nur kurz sein. TOP 1: Fragen der Bürgerschaft Auf die Fragen von Hrn. Hahn wurde geantwortet, dass sich BM Brandt kundig machen wird, wie es um die Reinigung der Schwarzen Mülltonne durch die AVR steht es im Hintergrund intensive Gespräche gibt, den Breitbandausbau endlich abzuschließen das Abbrennen von Pyrotechnik an Sylvester auf Privatgrund nicht untersagt ist. Auf die Fragen von Hrn. Hess wurde geantwortet, dass aus Datenschutzgründen die Bieterlisten für Bauleistungen nicht mehr veröffentlicht werden es sich bei den Beschlüssen aus der nichtöffentlicher Sitzung vom 25.11.20 um eine sehr kleine Fläche direkt angrenzend an die Stirnseite des Pendlerparkplatzes handelt es sich bei der Diskussion über ein Stromausfall-Notfallkonzept um eine Anregung aus dem Gemeinderat handelt die Anregung aufgenommen wird, bei der Telekom deren mögliche Notstromüberbrückung von Funkmasten zu erfragen. TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nicht öffentlichen Sitzung vom 25.11.2020 Zugestimmt wurde dem Verkauf einer an den Pendlerparkplatz angrenzenden Teilfläche des Flurstücks Nr. 7846. Es wurde über ein Notfallkonzept für einen Stromausfall beraten. Es soll ein Angebot über Notstrom-Einspeisung fürs Rathaus eingeholt und der Sachstand bzgl. bestehender Notfall-Vorkehrungen im Gewerbe-/Industriegebiet abgefragt werden. TOP 3: Feststellung des Protokolls vom 25.11.2020 Einstimmige Feststellung. TOP 4: Ev. Kindergarten a) Der Übernahme der ausgesetzten bzw. verminderten Ganztags-Beiträge wurde einstimmig zugestimmt. b) Zustimmung bei 3 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen. Die Vertreterin der ev. Verrechnungsstelle begründete die Einstellung einer zusätzlichen Hilfskraft mit corona- bedingt notwendigen Gruppenteilungen. Die Notwendigkeit einer zeitweisen personellen Verstärkung wurde in den Fraktionen von SPD und M² kritisch gesehen. TOP 5: Bauanträge Zugestimmt wurde a) dem Anbau einer Einfamilienwohneinheit, Bahnhofstraße 36 b) der Errichtung eines Carports, Zuzenhäuser Straße 9 (Gegenstimme Ehehalt, Moos Enthaltung) TOP 6: Neubau ev. Kindergarten Vergeben wurden die Fliesenarbeiten für Küche und Nasszellen an die Fa. Fliesen Röhlich, Wendelstein für 30.071 € TOP 7: Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2021. TOP 8: Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Energie- und Wasserversorgung TOP 9: Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Bürgermeister Brandt dankte für die Beratungen in der Klausurtagung, auf Grund derer die 3 Pläne erstellt wurden. Wegen der aktuellen Pandemie-Situation verzichtete er auf die Vorstellung der Zahlen und seine Einbringungsrede. Der Haushalt ist bei den Sitzungsunterlagen im Ratsinformationssystem zu finden, die Rede kann man hier anklicken. GR Moos möchte eine Nacharbeitung der Pläne erreichen und erst im März die Satzung verabschieden. GR Emmerling sagt, es sei zu wenig Zeit zur Beratung gewesen. Er möchte nächstes Jahr eine längere Klausurtagung. BM Brandt erinnert daran, dass GR Emmerling die diesjährige Klausurtagung vorzeitig verlassen habe. Der Gemeinderat nimmt von den Vorlagen Kenntnis. TOP 10: Änderung und Neufassung der Hauptsatzung zum 01.01.2021 Nach den Änderungen in der letzten Sitzung wurde die Neufassung der Hauptsatzung einstimmig beschlossen. TOP 11: Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeugs LF 10 Das Fahrgestell mit Ausbau und die feuerwehrtechnische Beladung des neuen Feuerwehrautos wurden vergeben: a) Beschaffung Fahrgestell MAN TGN 13.320, Vierradantrieb Fa. Schlingmann, Dissen für 362.893 € a) Feuerwehrtechnische Beladung Fa. Bastian, Karlsruhe für 84.736€ Die Ausgaben sind mit 242.000 € im Jahr 2021 etatisiert und für die Jahre 2022 und 2023 vorgesehen. Für die CDU beglückwünschte Gunter Dörzbach die Feuerwehr zu ihrem in Aussicht stehenden Fahrzeug und dankte für die tolle Arbeit und den Einsatz der Wehr übers ganze Jahr. TOP 12: Verschiedenes Bürgermeister Brandt dankte seiner Verwaltungsmannschaft, insbesondere Kämmerer Martin Stricker, für die in 2020 geleistete Arbeit und dem Gemeinderat für die gute Zusammenarbeit. Abschließend hatte die stellvertretende Bürgermeisterin Inge Hanselmann das Wort. Sie schaute zurück, dankte und überbrachte Weihnachtsgrüße. Was sie gesagt hat, kann man hier anklicken. Die Sitzungsunterlagen sind unter https://www.meckesheim.de im Ratsinformationssystem/Sitzungen zu finden!
aus der letzten
Gemeinderatssitzung
Gemeinderatssitzung vom 16.12.2020
Zu Beginn teilte Bürgermeister Brandt mit, dass aufgrund der Pandemie-Entwicklung die Sitzung äußerst knapp gehalten werden soll. Deshalb hatte er die offizielle Übergabe der Sonderausgabe zur Schriftenreihe „Meckesheimer Ortsgeschichte“ von Rektor i.R. Fritz Barth von der Tagesordnung genommen. Er wies darauf hin, dass die neue Broschüre noch bis Weihnachten zu einem Sonderpreis erworben werden kann. Auch auf die traditionelle Ehrung der Blutspender in der Jahresend-Sitzung wurde verzichtet. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten wurden nicht verlesen. Wortbeiträge sollten nur kurz sein. TOP 1: Fragen der Bürgerschaft Auf die Fragen von Hrn. Hahn wurde geantwortet, dass sich BM Brandt kundig machen wird, wie es um die Reinigung der Schwarzen Mülltonne durch die AVR steht es im Hintergrund intensive Gespräche gibt, den Breitbandausbau endlich abzuschließen das Abbrennen von Pyrotechnik an Sylvester auf Privatgrund nicht untersagt ist. Auf die Fragen von Hrn. Hess wurde geantwortet, dass aus Datenschutzgründen die Bieterlisten für Bauleistungen nicht mehr veröffentlicht werden es sich bei den Beschlüssen aus der nichtöffentlicher Sitzung vom 25.11.20 um eine sehr kleine Fläche direkt angrenzend an die Stirnseite des Pendlerparkplatzes handelt es sich bei der Diskussion über ein Stromausfall- Notfallkonzept um eine Anregung aus dem Gemeinderat handelt die Anregung aufgenommen wird, bei der Telekom deren mögliche Notstromüberbrückung von Funkmasten zu erfragen. TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nicht öffentlichen Sitzung vom 25.11.2020 Zugestimmt wurde dem Verkauf einer an den Pendlerparkplatz angrenzenden Teilfläche des Flurstücks Nr. 7846. Es wurde über ein Notfallkonzept für einen Stromausfall beraten. Es soll ein Angebot über Notstrom-Einspeisung fürs Rathaus eingeholt und der Sachstand bzgl. bestehender Notfall-Vorkehrungen im Gewerbe-/ Industriegebiet abgefragt werden. TOP 3: Feststellung des Protokolls vom 25.11.2020 Einstimmige Feststellung. TOP 4: Ev. Kindergarten a) Der Übernahme der ausgesetzten bzw. verminderten Ganztags-Beiträge wurde einstimmig zugestimmt. b) Zustimmung bei 3 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen. Die Vertreterin der ev. Verrechnungsstelle begründete die Einstellung einer zusätzlichen Hilfskraft mit corona- bedingt notwendigen Gruppenteilungen. Die Notwendigkeit einer zeitweisen personellen Verstärkung wurde in den Fraktionen von SPD und M² kritisch gesehen. TOP 5: Bauanträge Zugestimmt wurde a) dem Anbau einer Einfamilienwohneinheit, Bahnhofstraße 36 b) der Errichtung eines Carports, Zuzenhäuser Straße 9 (Gegenstimme Ehehalt, Moos Enthaltung) TOP 6: Neubau ev. Kindergarten Vergeben wurden die Fliesenarbeiten für Küche und Nass- zellen an die Fa. Fliesen Röhlich, Wendelstein für 30.071 € TOP 7: Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2021. TOP 8: Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Energie- und Wasserversorgung TOP 9: Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Bürgermeister Brandt dankte für die Beratungen in der Klausurtagung, auf Grund derer die 3 Pläne erstellt wurden. Wegen der aktuellen Pandemie-Situation verzichtete er auf die Vorstellung der Zahlen und seine Einbringungsrede. Der Haushalt ist bei den Sitzungsunterlagen im Ratsinforma- tionssystem zu finden, die Rede kann man hier anklicken. GR Moos möchte eine Nacharbeitung der Pläne erreichen und erst im März die Satzung verabschieden. GR Emmerling sagt, es sei zu wenig Zeit zur Beratung gewesen. Er möchte nächstes Jahr eine längere Klausurtagung. BM Brandt erinnert daran, dass GR Emmerling die diesjährige Klausurtagung vorzeitig verlassen habe. Der Gemeinderat nimmt von den Vorlagen Kenntnis. TOP 10: Änderung und Neufassung der Hauptsatzung zum 01.01.2021 Nach den Änderungen in der letzten Sitzung wurde die Neufassung der Hauptsatzung einstimmig beschlossen. TOP 11: Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeugs LF 10 Das Fahrgestell mit Ausbau und die feuerwehrtechnische Beladung des neuen Feuerwehrautos wurden vergeben: a) Beschaffung Fahrgestell MAN TGN 13.320, Vierradantrieb Fa. Schlingmann, Dissen für 362.893 € a) Feuerwehrtechnische Beladung Fa. Bastian, Karlsruhe für 84.736€ Die Ausgaben sind mit 242.000 € im Jahr 2021 etatisiert und für die Jahre 2022 und 2023 vorgesehen. Für die CDU beglückwünschte Gunter Dörzbach die Feuerwehr zu ihrem in Aussicht stehenden Fahrzeug und dankte für die tolle Arbeit und den Einsatz der Wehr übers ganze Jahr. TOP 12: Verschiedenes Bürgermeister Brandt dankte seiner Verwaltungsmannschaft, insbesondere Kämmerer Martin Stricker, für die in 2020 geleistete Arbeit und dem Gemeinderat für die gute Zusammenarbeit. Abschließend hatte die stellvertretende Bürgermeisterin Inge Hanselmann das Wort. Sie schaute zurück, dankte und überbrachte Weihnachtsgrüße. Was sie gesagt hat, kann man hier anklicken. Die Sitzungsunterlagen sind unter https://www.meckesheim.de im Ratsinformationssystem/Sitzungen zu finden!
.
Elke Brunnemer
MdL
CDU-Fraktion im
Rhein-Neckar-Kreis
Metropolregion
Rhein-Neckar
Gemeinde
Meckesheim
Ev. Kirchengemeinde Meckesheim
Kath. Kirchengemeinde Meckesheim
CDU-Kreistagsfraktion
Links
Volkshochschule
Eberbach-Neckargemünd
Links
.
Elke Brunnemer
MdL
CDU-Fraktion im
Rhein-Neckar-Kreis
CDU-Kreistagsfraktion
Volkshochschule
Eberbach-Neckargemünd
Gemeinde
Meckesheim
Ev. Kirchengemeinde Meckesheim
Kath. Kirchengemeinde Meckesheim
Impressum
Herausgeber
Christlich Demokratische Union Deutschlands
Gemeindeverband Meckesheim
Dienstanbieter
(inhaltlich Verantwortlicher gem. § 5 Telemediengesetz)
CDU-Gemeindeverband Meckesheim
Gunter Dörzbach
Im Tal 2
74909 Meckesheim
Telefon: 06226 990889
E-Mail: info@cdu-meckesheim.de
Verantwortlicher
Heinz Seib
Medienbeauftragter
Bildnachweis
CDU Deutschlands
CDU Landesverband Baden-Württemberg
CDU-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
CDU-Gemeindeverband Meckesheim
Privat
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