Herzlich willkommen
auf der Internetseite des CDU-Gemeindeverbandes Meckesheim bestehend aus den
Mitgliedern von Meckesheim und Mönchzell.
Ihr Besuch bei uns freut uns. Wir möchten uns Ihnen nicht nur vorstellen sondern über
unsere Tätigkeiten und Veranstaltungen informieren.
•
Zeitnah berichten wir über die Gemeinderatssitzungen, damit Sie rechtzeitig informiert
sind, was beschlossen wurde.
•
Bilder und Erläuterungen klären über Bauvorhaben, Umlegungen und andere
Maßnahmen im Ort auf.
•
Die aktuellen Haushaltsreden können Sie ebenso nachlesen, wie die Tischvorlagen
des Gemeinderates.
Unsere Gemeinderätinnen und -Räte stehen Ihnen gern zu einem persönlichen Gespräch
zur Verfügung; Sie können aber auch genauso gut eine e-mail schicken.
Vierte Verordnung der Landesregierung zur
Änderung der Corona-Verordnung
Übersicht:
Corona-Hilfen für Unternehmen in Baden-
Württemberg
Herzlich willkommen
auf der Internetseite des CDU-Gemeindeverbandes
Meckesheim bestehend aus den Mitgliedern von
Meckesheim und Mönchzell.
Ihr Besuch bei uns freut uns. Wir möchten uns Ihnen
nicht nur vorstellen sondern über unsere Tätigkeiten
und Veranstaltungen informieren.
•
Zeitnah berichten wir über die
Gemeinderatssitzungen, damit Sie rechtzeitig
informiert sind, was beschlossen wurde.
•
Bilder und Erläuterungen klären über
Bauvorhaben, Umlegungen und andere
Maßnahmen im Ort auf.
•
Die aktuellen Haushaltsreden können Sie ebenso
nachlesen, wie die Tischvorlagen des
Gemeinderates.
Unsere Gemeinderätinnen und -Räte stehen Ihnen
gern zu einem persönlichen Gespräch zur Verfügung;
Sie können aber auch genauso gut eine e-mail
schicken.
Vierte Verordnung der Landesregierung zur
Änderung der Corona-Verordnung
Übersicht:
Corona-Hilfen für Unternehmen in Baden-
Württemberg
Der CDU-Gemeindeverband Meckesheim
wurde am 21.05.1964 als Ortsverein Meckesheim der CDU gegründet. Als Vorsitzender wurde Richard
Weiß gewählt. Dem tödlich verunglückten Johannes Kehr folgt Hans Sonnentag, der den Vorsitz im Jahr
1997 an seinen bisherigen Stellvertreter Heinz Seib abgibt. Ihm folgt ab 2010 Ronald Böhm.
Nach der Fusion der Ortsverbände Meckesheim und Mönchzell im Jahr 2012 wurden die Mitglieder in den
bestehenden Gemeindeverband Meckesheim überführt. Dessen Vorsitzender Hans Sonnentag wurde in
seinem Amt bestätigt.
Höhepunkte der örtlichen CDU waren
•
25 jähriges Jubiläum am 15. April 1989. Das Ereignis wurde im Gebäude des Kleintierzuchtvereins in
Anwesenheit des damaligen Kreisvorsitzenden Bernd Schmidbauer MdB und der EU-Abgeordneten
Diemut R. Theato feierlich begangen.
•
Hans Sonnentag wird 1997 zum Ehrenvorsitzenden gewählt und mit einer
Urkunde geehrt.
•
“Politisches Weißwurstessen”. Dieses Event findet jährlich am Tag der
deutschen Einheit am 3. Oktober seit 2003 auf dem Marktplatz beim
Rathaus Meckesheim statt.
•
Am 16. Oktober 2008 wird Rudi Albrecht mit der Ehrennadel für
50-jährige Mitgliedschaft in der CDU ausgezeichnet.
•
Heinz Seib wird 2010 die Ehrenmitgliedschaft verliehen und er erhält die
Verdienstmedaille des CDU-Bundesverbandes.
•
Hans Sonnentag führt den Gemeindeverband seit der Gründung im Jahr
1977 bis zur Mitgliederversammlung am 16. Oktober 2018.
Hierfür wird er durch den Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte
besonders geehrt. Er erhält die Verdienstmedaiille des CDU-
Bundesverbandes.
•
Bei den Neuwahlen 2018 wird Gunter Dörzbach zum Vorsitzenden des CDU-
Gemeindeverbandes gewählt.
Der Gesamtvorstand stellt sich auf der Unterseite “Vorstand” vor.
Der CDU-Gemeindeverband
wurde am 21.05.1964 als Ortsverein Meckesheim der
CDU gegründet. Als Vorsitzender wurde Richard Weiß
gewählt. Dem tödlich verunglückten Johannes Kehr
folgt Hans Sonnentag, der den Vorsitz im Jahr 1997 an
seinen bisherigen Stellvertreter Heinz Seib abgibt. Ihm
folgt ab 2010 Ronald Böhm.
Nach der Fusion der Ortsverbände Meckesheim und
Mönchzell im Jahr 2012 wurden die Mitglieder in den
bestehenden Gemeindeverband Meckesheim
überführt. Dessen Vorsitzender Hans Sonnentag
wurde in seinem Amt bestätigt.
Höhepunkte der örtlichen CDU waren
•
25 jähriges Jubiläum am 15. April 1989. Das
Ereignis wurde im Gebäude des Kleintierzucht-
vereins in Anwesenheit des damaligen Kreisvor-
sitzenden Bernd Schmidbauer MdB und der EU-
Abgeordneten Diemut R. Theato feierlich
begangen.
•
Hans Sonnentag wird 1997 zum Ehrenvorsitzen-
den gewählt und mit einer Urkunde geehrt.
•
“Politisches Weißwurstessen”. Dieses Event
findet jährlich am Tag der deutschen Einheit am 3.
Oktober seit 2003 auf dem Marktplatz beim
Rathaus Meckesheim statt.
•
Am 16. Oktober 2008 wird Rudi Albrecht mit der
Ehrennadel für 50-jährige Mitgliedschaft in der
CDU ausgezeichnet.
•
Heinz Seib wird 2010 die Ehrenmitgliedschaft
verliehen und er erhält die Verdienstmedaille des
CDU-Bundesverbandes.
Hans Sonnentag führt den Gemeindeverband
seit der Gründung im Jahr 1977 bis zur Mit-
glliederversammlung am 16. Oktober 2018.
Hierfür wird er durch den Landtagsabgeordne-
ten Dr. Albrecht Schütte besonders geehrt. Er
erhält die Verdienstmedaiille des CDU-Bundes-
verbandes.
Bei den Neuwahlen 2018 wird Gunter Dörzbach
zum Vorsitzenden des CDU-Gemeinde-
verbandes gewählt.
Der Gesamtvorstand
stellt sich auf der
Unterseite “Vorstand”
vor.
Vorsitzender
Gunter Dörzbach
Fon: 06226-990889
stv. Vorsitzender
Clemens Weiß
Fon: 06226-991196
Schatzmeisterin
Jutta Müller
Fon: 06226-8019
Schriftführerin
Tanja Scheller
Fon: 06226-429034
Medienbeauftragter
Heinz Seib
Fon: 06226-991181
1. stv. Bürgermeisterin
Presse/Öffentlichkeit
Inge Hanselmann
Fon: 06226-8805
Beisitzerin
Eva Müller
Fon: 06226-9921600
Beisitzer
Alexander Schupp
Fon: 06226-970793
Beisitzer
Clemens Heck
Fon: 06226-9939919
Vorstand
Vorstand
Vorsitzender
Gunter Dörzbach
Fon: 06226-990889
stv. Vorsitzender
Clemens Weiß
Fon: 06226-991196
Schatzmeisterin
Jutta Müller
Fon: 06226-8019
Schriftführerin
Tanja Scheller
Fon: 06226-429034
Medienbeauftragter
Heinz Seib
Fon: 06226-991181
1. stv. Bürgermeisterin
Presse/Öffentlichkeit
Inge Hanselmann
Fon: 06226-8805
Beisitzer
Clemens Heck
Fon: 06226-9939919
Beisitzerin
Eva Müller
Fon: 06226-9921600
Beisitzer
Alexander Schupp
Fon: 06226-970793
Mitgliedschaft
Herzlich willkommen auf unserer Mitgliederseite! Wir freuen uns,dass Sie sich für eine Mitgliedschaft in der CDU
interessieren. Alles, was Sie dazu wissen müssen, finden Sie hier.
Unser Angebot an Sie ist für uns Anspruch und Verpflichtung zugleich. Denn nur wenn Sie als Mitglied der CDU Ihre
Ideen, Ihre Vorstellungen und Ihre Lösungsvorschläge bei uns einbringen, bleiben wir lebendige Volkspartei.
Daher haben Sie als Mitglied unserer Partei auch vielfältige Chancen, direkt Einfluss zu nehmen. Sie können sich vor
Ort einbringen, beispielsweise in Themenforen unseres Kreisverbandes. Sie können mitentscheiden, zum Beispiel
darüber, wer für Ihre CDU im Kreis als Kandidat bei Landtags- oder Bundestagwahlen antreten soll. Auch der
Bundesverband bietet Ihnen ein immer größer werdendes Angebot an inhaltlichen Beteiligungsmöglichkeiten.
Wenn Sie bei uns Mitglied werden, können Sie nicht nur von diesen und weiteren Angeboten Gebrauch machen. Sie
werden außerdem Teil einer großen Familie. Jeder, der unsere Werte teilt, findet bei uns seinen Platz.
Kommen auch Sie dazu. Wir freuen uns auf Sie!
Bitte klicken Sie die Buttons an, füllen Sie die Formulare aus, danach ausdrucken (1x für Sie als Beleg) und absenden
an:
CDU-Gemeindeverband, Im Tal 2, 74909 Meckesheim
Achtung! Die Formulare sind für den Adobe-Reader zum Ausfüllen am PC gefertigt.
Wenn Sie den Firefox-Browser benutzen, werden diese unkorrekt dargestellt!
Oben rechts im Browser ist eine Schaltfläche “Mit anderem Programm ansehen”. Klicken Sie
diese und wählen Sie öffnen mit “Adobe Reader”.
Mitgliedschaft
Herzlich willkommen auf unserer Mitgliederseite!
Wir
freuen
uns,dass
Sie
sich
für
eine
Mitgliedschaft
in
der
CDU
interessieren.
Alles,
was
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Unser
Angebot
an
Sie
ist
für
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Anspruch
und
Ver-
pflichtung
zugleich.
Denn
nur
wenn
Sie
als
Mitglied
der
CDU
Ihre
Ideen,
Ihre
Vorstellungen
und
Ihre
Lösungsvorschläge
bei
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einbringen,
bleiben
wir
lebendige Volkspartei.
Daher
haben
Sie
als
Mitglied
unserer
Partei
auch
vielfältige
Chancen,
direkt
Einfluss
zu
nehmen.
Sie
können
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Ort
einbringen,
beispielsweise
in
Themenforen
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Kreisverbandes.
Sie
können
mitentscheiden,
zum
Beispiel
darüber,
wer
für
Ihre
CDU
im
Kreis
als
Kandidat
bei
Landtags-
oder
Bun-
destagswahlen
antreten
soll.
Auch
der
Bundesverband
bietet
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ein
immer
größer
werdendes
Angebot
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großen
Familie.
Jeder,
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teilt,
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Bitte
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Sie
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Sie
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Formu-
lare
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danach
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Sie
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Die Mitglieder der CDU-Gemeindratsfraktion
sind für Sie jederzeit ansprechbar.
Sie kümmern sich um Ihre Probleme und
berücksichtigen Ihre Interessen bei der
Entscheidungsfindung.
Rufen Sie an oder senden Sie ein e-mail.
Gemeinderats-Fraktion
Gemeinderatsfraktion
Die Mitglieder der
CDU-Gemeindratsfraktion
sind für Sie jederzeit
ansprechbar.
Sie kümmern sich um Ihre
Probleme und
berücksichtigen Ihre
Interessen bei der
Entscheidungsfindung.
Rufen Sie an oder senden
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Aktuelles
hier gibt es das UNION-Magazin
zum CDU - TV
aktuelle Informations-Broschüren
Unterstützung für die lokale Gastronomie!
20.03.2020
Folgende Gastronomiebetriebe bieten zurzeit einen Lieferservice und/oder
Abholservice an:
Bruzzel Stub´
Oberhofstr. 2
Tel.: 06226 3566
www.bruzzelstub.de
Abholservice
Gasthaus „Zum Lamm“
Friedrichstr. 6
Tel.: 06226 972918
www.gasthaus-lamm-meckesheim.de
Liefer- und Abholservice
Gasthaus „Zum Löwen“
Friedrichstr. 19
Tel.: 06226 5044
Abholservice
Griechische Taverne „Zur Rose“
Bahnhofstr. 19
Tel.: 06226 458956
www.griechische-taverne.net
Liefer- und Abholservice
ochsen2 - Bistro & Café
Bahnhofstr. 29
Tel.: 06222 77394-3409
www.nfp-wfbm.de/gastronomie.html
Abholservice
Pizza Pronto Meckesheim
Bahnhofstr. 26
Tel.: 06226 784919
www.pizza-pronto-meckesheim.de
Abhol- und Lieferservice
Pizzeria Rusticale
Bahnhofstr. 10
Tel.: 06226 789618
www.pizzeria-rusticale.de
Abhol- und Lieferservice
Ristorante Da Nino
Zuzenhäuser Str. 33
Tel.: 06226 3615
https://ristorante-pizzeria-da-nino-meckesheim.metro.rest
Abhol- und Lieferservice
Aktuelle Informationen unseres Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte
Update zur derzeitigen Situation rund um Corona, Stand 24. März 2020:
•
Das Robert-Koch-Institut hat sich heute vorsichtig optimistisch geäußert. Nach wie vor gibt es aber eine
zunehmende Anzahl an festgestellten Neuinfektionen. In den nächsten 3 bis 5 Tagen wird man feststellen können,
wie hoch der Einfluss von „Social-Distancing“ ist. Es liegt an uns allen auf Abstand, die Hygieneregeln, und eine
massive Einschränkung der sozialen Kontakte zu achten. Nur dann können wir erfolgreich sein. Informationen gibt
es hier: www.rki.de, die aktuellsten Zahlen (allerdings weltweit) bei der John Hopkins University:
https://coronavirus.jhu.edu/map.html.
•
Inzwischen wurde die „Corona-Verordnung“ des Landes ein zweites Mal fortgeschrieben. Sie finden die aktualisierte
Version anbei, bzw. auf der Seite des Landes hier:
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/landesregierung-beschliesst-
massnahmen-gegen-die-ausbreitung-des-coronavirus/
•
Alle Zusammenkünfte mit mehr als 2 Personen, die nicht im selben Haushalt leben, sind grundsätzlich untersagt.
•
Die Soforthilfe des Landes wurde beschlossen und kann ab Mittwoch beantragt werden. Informationen gibt es
hier:
https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/service/foerderprogramme-und-aufrufe/liste-foerderprogramme/soforthilfe-
corona/
Der mögliche Zuschuss wurde ausgeweitet und angepasst auf:
9.000 Euro für Soloselbstständige und Betriebe bis 5 Mitarbeiter
15.000 Euro für Betriebe bis 10 Mitarbeiter
30.000 Euro für Betriebe bis 50 Mitarbeiter
Selbstverständlich wird es weitere massive Unterstützung vom Bund geben, an der gerade mit Hochdruck gearbeitet
wird.
Bei Fragen können Sie sich an den CDU-Landtagsabordneten wenden: albrecht.schuette@cdu.landtag-bw.de
Der CDU-Gemeindeverband wünscht allen: Bleiben Sie gesund!
hier gibt es das UNION-Magazin
zum CDU - TV
Aktuelles
Unterstützung für die
lokale Gastronomie!
Bruzzel Stub´
Oberhofstr. 2
Tel.: 06226 3566
www.bruzzelstub.de
Abholservice
Gasthaus „Zum Lamm“
Friedrichstr. 6
Tel.: 06226 972918
www.gasthaus-lamm-meckesheim.de
Liefer- und Abholservice
Gasthaus „Zum Löwen“
Friedrichstr. 19
Tel.: 06226 5044
Abholservice
Griechische Taverne „Zur Rose“
Bahnhofstr. 19
Tel.: 06226 458956
www.griechische-taverne.net
Liefer- und Abholservice
Folgende Gastronomiebetriebe
bieten zurzeit einen
Lieferservice und/oder
Abholservice an:
ochsen2 - Bistro & Café
Bahnhofstr. 29
Tel.: 06222 77394-3409
www.nfp-wfbm.de/gastronomie.html
Abholservice
Pizza Pronto Meckesheim
Bahnhofstr. 26
Tel.: 06226 784919
www.pizza-pronto-meckesheim.de
Abhol- und Lieferservice
Pizzeria Rusticale
Bahnhofstr. 10
Tel.: 06226 789618
www.pizzeria-rusticale.de
Abhol- und Lieferservice
Ristorante Da Nino
Zuzenhäuser Str. 33
Tel.: 06226 3615
https://ristorante-pizzeria-da-nino-
meckesheim.metro.rest
Abhol- und Lieferservice
Aktuelle Informationen unseres Landtagsabgeordneten Dr.
Albrecht Schütte
Update zur derzeitigen Situation rund um Corona,
Stand 24. März 2020:
•
Das Robert-Koch-Institut hat sich heute vorsichtig optimi-
stisch geäußert. Nach wie vor gibt es aber eine zunehmende
Anzahl an festgestellten Neuinfektionen. In den nächsten 3
bis 5 Tagen wird man feststellen können, wie hoch der
Einfluss von „Social-Distancing“ ist. Es liegt an uns allen auf
Abstand, die Hygieneregeln, und eine massive Einschrän-
kung der sozialen Kontakte zu achten. Nur dann können wir
erfolgreich sein. Informationen gibt es hier: www.rki.de, die
aktuellsten Zahlen (allerdings weltweit) bei der John Hopkins
University: https://coronavirus.jhu.edu/map.html.
•
Inzwischen wurde die „Corona-Verordnung“ des Landes ein
zweites Mal fortgeschrieben. Sie finden die aktualisierte
Version anbei, bzw. auf der Seite des Landes hier:
https://www.baden-
wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/land
esregierung-beschliesst-massnahmen-gegen-die-
ausbreitung-des-coronavirus/
•
Alle Zusammenkünfte mit mehr als 2 Personen, die nicht im
selben Haushalt leben, sind grundsätzlich untersagt.
•
Die Soforthilfe des Landes wurde beschlossen und kann
ab Mittwoch beantragt werden. Informationen gibt es hier:
https://wm.baden-
wuerttemberg.de/de/service/foerderprogramme-und-
aufrufe/liste-foerderprogramme/soforthilfe-corona/
Der mögliche Zuschuss wurde ausgeweitet und angepasst
auf:
9.000 Euro für Soloselbstständige und Betriebe bis 5
Mitarbeiter
15.000 Euro für Betriebe bis 10 Mitarbeiter
30.000 Euro für Betriebe bis 50 Mitarbeiter
Selbstverständlich wird es weitere massive Unterstützung vom
Bund geben, an der gerade mit Hochdruck gearbeitet wird.
Bei Fragen können Sie sich an den CDU-Landtagsabordneten
wenden: albrecht.schuette@cdu.landtag-bw.de
Der CDU-Gemeindeverband wünscht allen: Bleiben Sie gesund!
aus der letzten Gemeinderatssitzung
Gemeinderatssitzung vom 24.06.2020
Vor dem Einstieg in die Tagesordnung beantragte GR Moos, die Tagesordnungspunkte 3 und 4 zu vertagen, bis das Zahlenwerk in aller Tiefe vorgelegt ist. Der Antrag wurde mit 12 Gegenstimmen abgelehnt. TOP 1: Fragen der Bürgerschaft Die drei Anfragen von Herrn Hahn wurden verneint: - Die Formulierung „Fragen der Bürgerschaft“ wird nicht als diskriminierend empfunden. - Über das Blenden der Wappen auf dem Verkehrskreisel hat sich bisher noch keiner beschwert. - Der Gemeinderat plant derzeit nicht, alle Seitenstraßen mit Tempo 30 zu belegen. TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nicht öffentlichen Sitzung vom 27.05.2020 Zugestimmt wurde • dem Ankauf von Grundstücken zwecks Renaturierung der Lobbach in Mönchzell • als Sanierungsbehörde einem Kaufvertag samt Grundschuldbestellung in Mönchzell Abgelehnt wurde • die Verlängerung eines Grabnutzungsrechts auf dem Friedhof Meckesheim TOP 3: Feststellung des Protokolls vom 27.05.2020 Einstimmig zugestimmt 4. LEADER-Kraichgau Die Gemeinde schließt sich der Bewerbung zur LEADER-Region an und stellt die erforderlichen Mittel bereit. 5. Entsorgung von Erdaushub aus Arbeiten am Wasser- und Abwassernetz Der Auftrag wurde für 23.502,50 € dem günstigsten Bieter FA. Karolus, Wiesenbach, vergeben. Der Gemeinderat nahm von den Eilentscheidungen Kenntnis. TOP 4: Eröffnungsbilanz zum 01.01.2019 der Gemeinde Meckesheim im Rahmen der Einführung des Neuen Kommunalen Haushaltsrechts Die Feststellung erfolgte einstimmig. Es wurde angeregt, das dahinterliegende Zahlenwerk ins Ratsinformationssystem einzustellen. Was die CDU dazu sagte, kann man hier anklicken. TOP 5: Eröffnungsbilanz zum 01.01.2019 des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung und Gewährung eines Trägerdarlehens Einstimmig wurde die Eröffnungsbilanz mit einem Volumen von 6.868.146 € festgestellt und das Trägerdarlehen von 1.930.566 € aus dem Kernhaushalt an den Eigenbetrieb gewährt. TOP 6: Einsparungsmöglichkeiten im Haushalt hinsichtlich von finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise Die angegebenen finanziellen Auswirkungen sind nur eine Momentaufnahme. Regelmäßig wird weiter informiert. Sicher ist, dass die Krise noch über Jahre Auswirkungen haben wird. Die CDU bedauerte, dass die Radweg-Verbindung nach Dielheim wieder geschoben werde, sagte Fraktionssprecher Gunter Dörzbach. Berichtet wurde, dass die Ausfälle bei den Kindergartengebühren, über die in Top 7 beschlossen wird, bereits eingerechnet sind. Die Einsparung beim Sonnensegel für die Kinderkrippe sind nicht benötigte Mittel, da das Segel bereits angeschafft ist. Weitere kassenwirksame Minderausgaben wird es in diesem Jahr bezüglich der Bauprojekte geben, da es Verzögerungen gibt. Auf die Informationen am Ende der Sitzung wurde verwiesen. TOP 7: Modifizierung der Kindergartengebühren ab April 2020 Dem Vorschlag über die teilweise Aussetzung der Kindergartengebühren wurde zugestimmt. Man folgt einer Empfehlung des Gemeinde- und Städtetags und der kath. und ev. Verrechnungsstellen. TOP 8: Aufhebung der Stellensatzung aus dem Jahr 1971 Die Satzung wurde im Zuge der Aktualisierung des Satzungs-Fundus aufgehoben. TOP 9: Kernzeitbetreuung an der Schule in Meckesheim und Mönchzell Die Zahl der angemeldeten Kinder wurde aktualisiert: 4 Kinder sind in Mönchzell angemeldet, in Meckesheim 3 Kinder zur vollen Betreuungszeit und 4 Kinder zur Teilbetreuung. Es wurde beschlossen, die Kernzeitbetreuung trotz der geringen Anmeldezahlen im Schuljahr 20/21 durchzuführen. Die CDU regte an, auch verspätete Nachmeldungen zu berücksichtigen. TOP 10: Informationen • Bauamtsleiter Andreas Fritz berichtete über den Sachstand von Bauprojekten: 1. Die Arbeiten im Schulumfeld sind abgeschlossen: Die Parkplätze, die verlegte Bushaltstelle, die Wegearbeiten und die Dammschüttung sind fertig. Begrünung und Baumpflanzungen erfolgen, wenn die Witterung es zulässt. Auf eine Auftragserweiterung für den bisher nur geschotterten Alla-Hopp-Parkplatz wurde verzichtet. 2. Beim Pumpwerk für die Meckesheimer Höfe wurde kürzlich die Umhausung gestellt. Die Inbetriebnahme der Anlage ist für September 2020 geplant. 3. Beim Hochwasserrückhaltbecken Katzengraben (Fassungsvermögen 8700m³) erfolgte im Juni die Schlussabnahme. 4. Im Verlauf der Sanierung des Alten Rathauses sind Mängel in der Dachkonstruktion sichtbar geworden. Ein zusätzliches Statikbüro wurde eingeschaltet, sodass derzeit nur planerisch gearbeitet wird. • Beim Sonnensegel für den Matschbereich der Alla-Hopp-Anlage ist das Crowdfunding-Projekt gescheitert. Die Spenden über rd. 500 € werden zurückgegeben. • Corona-bedingt wurde das Ferienprogramm abgesagt, ebenso die Kerwen in Mönchzell und Meckesheim. • Die Traditionsmetzgerei Rösch beendet zum 31.7.20 ihre Geschäftstätigkeit. • Die Gemeinde wurde Mitglied beim Verein „Jüdisches Leben Kraichgau e.V.“. Fragen der Gemeinderäte GRin Hanselmann fragt nach dem Baufortschritt beim ev. Kindergarten. Die Rohbau-Abnahme ist erfolgt. Zurzeit laufen die Dacharbeiten. GR Beckmann sieht ausfallende Feste als eine Katastrophe. Über die Durchführung des Adventsmarkts gibt es noch keine Entscheidung. GR Moos regt ein Autokino auf dem Festplatz an. Die Recherche ergab, dass dies ein sehr kostspieliges Unterfangen ist. Es wird ein ausrichtender Verein gesucht. GR Moos und andere Gemeinderäte berichten über übernachtende Wohnmobile auf der Gemarkung. Das Ordnungsamt wird sich mit der Sache beschäftigen. BM Brandt berichtet, dass das Vereinsleben allmählich wieder beginnt. Der Spielmannszug, der Musikverein und der Kerweverein dürfen unter Hygieneauflagen ihre Räume nutzen. GR Grasse macht auf die Engstelle durch die ununterbrochenen Reihe parkender Autos in der Friedrichstraße zu Beginn der Eschelbronner Straße aufmerksam. Das Problem soll bei der nächsten Verkehrstagefahrt erneut angesprochen werden. Die Sitzungsunterlagen sind unter https://www.meckesheim.de im Ratsinformationssystem/Sitzungen zu finden!
aus der letzten
Gemeinderatssitzung
Gemeinderatssitzung vom 24.06.2020
Vor dem Einstieg in die Tagesordnung beantragte GR Moos, die Tagesordnungspunkte 3 und 4 zu vertagen, bis das Zahlenwerk in aller Tiefe vorgelegt ist. Der Antrag wurde mit 12 Gegenstimmen abgelehnt. TOP 1: Fragen der Bürgerschaft Die drei Anfragen von Herrn Hahn wurden verneint: - Die Formulierung „Fragen der Bürgerschaft“ wird nicht als diskriminierend empfunden. - Über das Blenden der Wappen auf dem Verkehrskreisel hat sich bisher noch keiner beschwert. - Der Gemeinderat plant derzeit nicht, alle Seitenstraßen mit Tempo 30 zu belegen. TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nicht öffentlichen Sitzung vom 27.05.2020 Zugestimmt wurde • dem Ankauf von Grundstücken zwecks Renaturierung der Lobbach in Mönchzell • als Sanierungsbehörde einem Kaufvertag samt Grundschuldbestellung in Mönchzell Abgelehnt wurde • die Verlängerung eines Grabnutzungsrechts auf dem Friedhof Meckesheim TOP 3: Feststellung des Protokolls vom 27.05.2020 Einstimmig zugestimmt TOP 4: Eröffnungsbilanz zum 01.01.2019 der Gemeinde Meckesheim im Rahmen der Einführung des Neuen Kommunalen Haushaltsrechts Die Feststellung erfolgte einstimmig. Es wurde angeregt, das dahinterliegende Zahlenwerk ins Ratsinformationssystem einzustellen. Was die CDU dazu sagte, kann man hier anklicken. TOP 5: Eröffnungsbilanz zum 01.01.2019 des Eigenbe- triebs Abwasserbeseitigung und Gewährung eines Trägerdarlehens Einstimmig wurde die Eröffnungsbilanz mit einem Volumen von 6.868.146 € festgestellt und das Trägerdarlehen von 1.930.566 € aus dem Kernhaushalt an den Eigenbetrieb gewährt. TOP 6: Einsparungsmöglichkeiten im Haushalt hinsicht- lich von finanziellen Auswirkungen der Corona- Krise Die angegebenen finanziellen Auswirkungen sind nur eine Momentaufnahme. Regelmäßig wird weiter informiert. Sicher ist, dass die Krise noch über Jahre Auswirkungen haben wird. Die CDU bedauerte, dass die Radweg-Verbindung nach Dielheim wieder geschoben werde, sagte Fraktionssprecher Gunter Dörzbach. Berichtet wurde, dass die Ausfälle bei den Kindergartengebühren, über die in Top 7 beschlossen wird, bereits eingerechnet sind. Die Einsparung beim Sonnensegel für die Kinderkrippe sind nicht benötigte Mittel, da das Segel bereits angeschafft ist. Weitere kassenwirksame Minderausgaben wird es in diesem Jahr bezüglich der Bauprojekte geben, da es Verzögerungen gibt. Auf die Informationen am Ende der Sitzung wurde verwiesen. TOP 7: Modifizierung der Kindergartengebühren ab April 2020 Dem Vorschlag über die teilweise Aussetzung der Kindergartengebühren wurde zugestimmt. Man folgt einer Empfehlung des Gemeinde- und Städtetags und der kath. und ev. Verrechnungsstellen. TOP 8: Aufhebung der Stellensatzung aus dem Jahr 1971 Die Satzung wurde im Zuge der Aktualisierung des Satzungs-Fundus aufgehoben. TOP 9: Kernzeitbetreuung an der Schule in Meckesheim und Mönchzell Die Zahl der angemeldeten Kinder wurde aktualisiert: 4 Kinder sind in Mönchzell angemeldet, in Meckesheim 3 Kinder zur vollen Betreuungszeit und 4 Kinder zur Teilbetreuung. Es wurde beschlossen, die Kernzeitbetreuung trotz der geringen Anmeldezahlen im Schuljahr 20/21 durchzuführen. Die CDU regte an, auch verspätete Nachmeldungen zu berücksichtigen. TOP 10: Informationen • Bauamtsleiter Andreas Fritz berichtete über den Sachstand von Bauprojekten: 1. Die Arbeiten im Schulumfeld sind abgeschlossen: Die Parkplätze, die verlegte Bushaltstelle, die Wegearbeiten und die Dammschüttung sind fertig. Begrünung und Baumpflanzungen erfolgen, wenn die Witterung es zulässt. Auf eine Auftragserweiterung für den bisher nur geschotterten Alla-Hopp-Parkplatz wurde verzichtet. 2. Beim Pumpwerk für die Meckesheimer Höfe wurde kürzlich die Umhausung gestellt. Die Inbetriebnahme der Anlage ist für September 2020 geplant. 3. Beim Hochwasserrückhaltbecken Katzengraben (Fassungsvermögen 8700m³) erfolgte im Juni die Schlussabnahme. 4. Im Verlauf der Sanierung des Alten Rathauses sind Mängel in der Dachkonstruktion sichtbar geworden. Ein zusätzliches Statikbüro wurde eingeschaltet, sodass derzeit nur planerisch gearbeitet wird. • Beim Sonnensegel für den Matschbereich der Alla-Hopp- Anlage ist das Crowdfunding-Projekt gescheitert. Die Spenden über rd. 500 € werden zurückgegeben. • Corona-bedingt wurde das Ferienprogramm abgesagt, ebenso die Kerwen in Mönchzell und Meckesheim. • Die Traditionsmetzgerei Rösch beendet zum 31.7.20 ihre Geschäftstätigkeit. • Die Gemeinde wurde Mitglied beim Verein „Jüdisches Leben Kraichgau e.V.“. Fragen der Gemeinderäte GRin Hanselmann fragt nach dem Baufortschritt beim ev. Kindergarten. Die Rohbau-Abnahme ist erfolgt. Zurzeit laufen die Dacharbeiten. GR Beckmann sieht ausfallende Feste als eine Katastrophe. Über die Durchführung des Advents- markts gibt es noch keine Entscheidung GR Moos regt ein Autokino auf dem Festplatz an. Die Recherche ergab, dass dies ein sehr kostspieliges Unterfangen ist. Es wird ein ausrichtender Verein gesucht. GR Moos und andere Gemeinderäte berichten über übernachtende Wohnmobile auf der Gemarkung. Das Ordnungsamt wird sich mit der Sache beschäftigen. BM Brandt berichtet, dass das Vereinsleben allmählich wieder beginnt. Der Spielmannszug, der Musikverein und der Kerweverein dürfen unter Hygieneauflagen ihre Räume nutzen. GR Grasse macht auf die Engstelle durch die un- unterbrochenen Reihe parkender Autos in der Friedrichstraße zu Beginn der Eschelbronner Straße aufmerksam. Das Problem soll bei der nächsten Verkehrstagefahrt erneut angesprochen werden. Die Sitzungsunterlagen sind unter https://www.meckesheim.de im Ratsinformationssystem/Sitzungen zu finden!
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Elke Brunnemer
MdL
CDU-Fraktion im
Rhein-Neckar-Kreis
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Gemeinde
Meckesheim
Ev. Kirchengemeinde Meckesheim
Kath. Kirchengemeinde Meckesheim
CDU-Kreistagsfraktion
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Volkshochschule
Eberbach-Neckargemünd
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