Gemeinderatssitzung vom 20.07.2022

TOP 1: Fragen aus der Bürgerschaft geantwortet wurde: Bei Fragen zur Windkraftnutzung wurde auf die Beratungen des Tagesordnungspunkts 8 verwiesen. Filmaufnahmen vom Jubiläumsumzug am Sonntag werden nach Fertigstellung der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Notfallpläne bezüglich gestörter Energielieferungen erstellt die Gemeinde in Absprache mit Land und Kreis. Den Parkplatz an der Alla-Hopp-Anlage mit Video zu überwachen, ist rechtlich nicht zulässig. TOP 2: Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.06.2022 Diskutiert wurde das Angebot eines Projektenwicklers für Windkraftanlagen zur Errichtung eines Windparks. Eine mögliche Verpachtung gemeindeeigener Waldflächen wurde beraten. Alle Fraktionen zeigten sich dafür offen und forderten einen für die Öffentlichkeit transparenten Entscheidungsprozess. Für die Ausarbeitung möglicher Verträge soll eine externe Beratung eingeschaltet werden. In einem ersten Schritt will der Gemeinderat Windkraftanlagen sowohl in der Bauphase als auch nach Fertigstellung besichtigen. Beschlossen wurde, den Ablauf des weiteren Verfahrens in einer öffentlichen Sitzung zu behandeln. TOP 3: Feststellung des Protokolls vom 22.06.2022 einstimmig festgestellt. TOP 4: Landessanierungsprogramm Mönchzell Das Planungsbüro stellte die Planung für die Bauabschnitte 1,2 und 3 der Hauptstraße vor: Das Trinkwasserleitungsnetz wird im gesamten Bereich erneuert, und der Kanal im Bauabschnitt 2 wird komplett saniert. Beschlossen wurde, dass die Bürgersteige gepflastert werden und der Fahrbahnrand mit einer Rinne versehen wird. Natürlich kann der Verlauf der Straße nicht grundsätzlich verlegt werden, aber auf den Bürgersteigen werden Engstellen beseitigt, was an einer Stelle zu einer verkehrsberuhigenden Verengung der Fahrbahn führen wird. Der Bereich zwischen den beiden Kirchen soll einen farbigen Asphalt bekommen, um den Charakter des zukünftigen Platzes zu betonen. Details der Planung werden vom Bauausschuss und dem Ortschaftsrat noch festgelegt. Die Kostenberechnung für die 3 ersten Bauabschnitte ergibt 3,12 Mill. Euro, wovon nach Abzug der Zuschüsse 2.386.000 € von der Gemeinde getragen werden. CDU-Fraktionssprecher Gunter Dörzbach war erfreut, dass „endlich Bewegung in die Sache kommt“. Zeitplan für die ersten 3 Bauabschnitte: Ausschreibung und Submission August/September 2022 Vergabe durch den Gemeinderat 21.9.2022 Baubeginn Mitte Oktober 2022 geschätzte Bauzeit 12 Monate TOP 5: Bebauungsplan Hummelberg II Beschlossen wurde die 1. Änderung des Bebauungsplan mit der Reduzierung der Wandhöhe an zwei Stellen und einer Vergrößerung einer möglicher Traufhöhe. TOP 6: Sanierung Altes Rathaus Vergeben wurden 3 weitere Gewerke: Schreinerarbeiten, Fa. Kramer, Bammental, 64.603 € Außenputz, Fa. Budig&Reichel, Mauer 122.086 € Fliesenarbeiten, Fa. Cardinale, Mauer 34.489 € TOP 7: Ersatzbeschaffung eines Mannschaftstransportwagens für die Feuerwehrabteilung Mönchzell Der Auftrag wurde für 75.924 € der Fa. Martin Schäfer, Oberderdingen-Flehingen erteilt. Es handelt sich um einen Mercedes Sprinter, Dieselmotor, Automatikgetriebe mit 8 Sitzplätzen, Sondersignalanlage mit einer Lieferzeit von 1 Jahr. TOP 8: Mögliche Verpachtung von Flächen für die Windkraftnutzung Was Fraktionssprecher Gunter Dörzbach dazu gesagt hat, ist hier anzuklicken TOP 9: Finanzzwischenbericht 2022 Kurze Stellungnahme der CDU anklicken TOP 10: Sanierung Niederzonen-Hochbehälter Bei den laufenden Reparaturarbeiten traten weitere Schadstellen zu Tage. Der Auftrag an die Fa. Keller, Bautenschutz, Albbruck, wurde entsprechend erweitert. Die Kosten erhöhen sich von 164.114 € auf 229.747 €, was noch im Rahmen der im Haushalt eingestellten 414.000 € liegt. TOP 11: Fragen der Gemeinderäte • Gefragt wurde nach Notfallplänen bei Energieknappheit. Dies wurde wie in der Bürgerfragestunde beantwortet. • Gefragt wurde nach den Kosten für den „bisher üblichen“ Gasbezug. Die Zahlen werden nachgereicht. TOP 12: Informationen • Das Gestaltungselement am neuen Kreise beim Rainbrunnen hat 15.000€ gekostet. • Hingewiesen wurde auf die „Feldtage der Schlepperfreunde Nordbaden“ am 30./31.7.22 beim Fischweiher. Die Sitzungsunterlagen sind unter Ratsinformationssystem (bitte anklicken!) zu finden!

Gemeinderatssitzung vom 20.07.2022

TOP 1: Fragen aus der Bürgerschaft geantwortet wurde: Bei Fragen zur Windkraftnutzung wurde auf die Beratungen des Tagesordnungspunkts 8 verwiesen. Filmaufnahmen vom Jubiläumsumzug am Sonntag werden nach Fertigstellung der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Notfallpläne bezüglich gestörter Energielieferungen erstellt die Gemeinde in Absprache mit Land und Kreis. Den Parkplatz an der Alla-Hopp-Anlage mit Video zu überwachen, ist rechtlich nicht zulässig. TOP 2: Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.06.2022 Diskutiert wurde das Angebot eines Projektenwicklers für Windkraftanlagen zur Errichtung eines Windparks. Eine mögliche Verpachtung gemeindeeigener Waldflächen wurde beraten. Alle Fraktionen zeigten sich dafür offen und forderten einen für die Öffentlichkeit transparenten Entscheidungsprozess. Für die Ausarbeitung möglicher Verträge soll eine externe Beratung eingeschaltet werden. In einem ersten Schritt will der Gemein- derat Windkraftanlagen sowohl in der Bauphase als auch nach Fertigstellung besichtigen. Beschlossen wurde, den Ablauf des weiteren Verfahrens in einer öffentlichen Sitzung zu behandeln. TOP 3: Feststellung des Protokolls vom 22.06.2022 einstimmig festgestellt. TOP 4: Landessanierungsprogramm Mönchzell Das Planungsbüro stellte die Planung für die Bauabschnitte 1,2 und 3 der Hauptstraße vor: Das Trinkwasserleitungsnetz wird im gesamten Bereich erneuert, und der Kanal im Bauabschnitt 2 wird komplett saniert. Beschlossen wurde, dass die Bürgersteige gepflastert werden und der Fahrbahnrand mit einer Rinne versehen wird. Natürlich kann der Verlauf der Straße nicht grundsätzlich verlegt werden, aber auf den Bürgersteigen werden Engstellen beseitigt, was an einer Stelle zu einer verkehrsberuhigenden Verengung der Fahrbahn führen wird. Der Bereich zwischen den beiden Kirchen soll einen farbigen Asphalt bekommen, um den Charakter des zukünftigen Platzes zu betonen. Details der Planung werden vom Bauausschuss und dem Ortschaftsrat noch festgelegt. Die Kostenberechnung für die 3 ersten Bauabschnitte ergibt 3,12 Mill. Euro, wovon nach Abzug der Zuschüsse 2.386.000 € von der Gemeinde getragen werden. CDU-Fraktionssprecher Gunter Dörzbach war erfreut, dass „end- lich Bewegung in die Sache kommt“. Zeitplan für die ersten 3 Bauabschnitte: Ausschreibung und Submission August/September 2022 Vergabe durch den Gemeinderat 21.9.2022 Baubeginn Mitte Oktober 2022 geschätzte Bauzeit 12 Monate TOP 5: Bebauungsplan Hummelberg II Beschlossen wurde die 1. Änderung des Bebauungsplan mit der Reduzierung der Wandhöhe an zwei Stellen und einer Vergrößerung einer möglicher Traufhöhe. TOP 6: Sanierung Altes Rathaus Vergeben wurden 3 weitere Gewerke: Schreinerarbeiten, Fa. Kramer, Bammental, 64.603 € Außenputz, Fa. Budig&Reichel, Mauer 122.086 € Fliesenarbeiten, Fa. Cardinale, Mauer 34.489 € TOP 7: Ersatzbeschaffung eines Mannschaftstransport- wagens für die Feuerwehrabteilung Mönchzell Der Auftrag wurde für 75.924 € der Fa. Martin Schäfer, Oberderdingen-Flehingen erteilt. Es handelt sich um einen Mercedes Sprinter, Dieselmotor, Automatikgetriebe mit 8 Sitzplätzen, Sondersignalanlage mit einer Lieferzeit von 1 Jahr. TOP 8: Mögliche Verpachtung von Flächen für die Windkraftnutzung Was Fraktionssprecher Gunter Dörzbach dazu gesagt hat, ist hier anzuklicken TOP 9: Finanzzwischenbericht 2022 Kurze Stellungnahme der CDU anklicken TOP 10: Sanierung Niederzonen-Hochbehälter Bei den laufenden Reparaturarbeiten traten weitere Schadstellen zu Tage. Der Auftrag an die Fa. Keller, Bautenschutz, Albbruck, wurde entsprechend erweitert. Die Kosten erhöhen sich von 164.114 € auf 229.747 €, was noch im Rahmen der im Haushalt eingestellten 414.000 € liegt. TOP 11: Fragen der Gemeinderäte • Gefragt wurde nach Notfallplänen bei Energieknappheit. Dies wurde wie in der Bürgerfragestunde beantwortet. • Gefragt wurde nach den Kosten für den „bisher üblichen“ Gasbezug. Die Zahlen werden nachgereicht. TOP 12: Informationen • Das Gestaltungselement am neuen Kreise beim Rainbrunnen hat 15.000€ gekostet. • Hingewiesen wurde auf die „Feldtage der Schlepperfreun- de Nordbaden“ am 30./31.7.22 beim Fischweiher. Die Sitzungsunterlagen sind unter Ratsinformationssystem (bitte anklicken!) zu finden!