Gemeinderatssitzung vom 15.12.2021

TOP 1: Fragen aus der Bürgerschaft Erneut wurde geantwortet, dass es sich bei der Baustelle „Am Sonnenrain“ um ein privates Vorhaben handelt. Für die Genehmigung der Straßensperrung ist das Landratsamt zuständig, auch wenn das Absperrmaterial aus dem Fundus des Bauhofs stammt. Das Landratsamt auch die Ampelregelung eingerichtet. Die Änderung beim Amtsblatt wurde im Gemeindeverwaltungsverband beschlossen. Die Organisation des Austragens der Hefte wird ab nächstes Jahr vom Verlag übernommen. Das Amtsblatt wird weiterhin durch das Ratsinformationssystem abrufbar sein. TOP 2: Feststellung des Protokolls vom 24.11.2021 Ohne Änderung festgestellt. TOP 3: Ausscheiden eines Gemeinderats Der Rat stellte fest, dass Arno Beckmann mehr als 10 Jahre dem Gremium angehört. Aus diesem wichtigen Grund darf er laut §16 der Gemeindeordnung aus dem Rat ausscheiden. TOP 4: Verabschiedung eines Gemeinderats Bürgermeister Maik Brandt berichtete, dass Herr Beckmann schon mit der Ehrung für 10-jährige Tätigkeit ausgezeichnet wurde. An über 35 Projekte wurde erinnert, die während seiner Gemeinderatstätigkeit vom 2.7.2009 bis 14.12.2021 abgeschlossen wurden. Der Bürgermeister dankte für seinen Einsatz und überreichte die Entlass-Urkunde. Beckmann führte aus, dass es 13 schöne, interessante Jahre gewesen seien, in denen er sich stets bemüht habe, objektiv und im Sinne der Gemeinde seine Entscheidungen zu treffen. anklicken. TOP 5: Verpflichtung eines Gemeinderats Ronald Böhm rückte als Ersatzperson für die CDU-Fraktion in den Gemeinderat nach und wurde feierlich verpflichtet. anklicken. TOP 6: Besetzung der Ausschüsse Ronald Böhm wird die Stelle von Arno Beckmann in den Ausschüssen einnehmen. Er ist somit stellvertretendes Mitglied im Bauausschuss, Mitglied im Umlegungsausschuss und Stellvertreter im Kindergartenkuratorium und bei der Volkshochschule. TOP 7: Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2022 TOP 8: Eigenbetrieb Energie- und Wasserversorgung, Wirtschaftsplan 2022 TOP 9: Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung, Wirtschaftsplan 2022 Mit einer langen Rede brachte Bürgermeister Brandt die drei Pläne ein und Kämmerer Martin Stricker stellte das Zahlenwerk vor. TOP 10: Bauanträge Kenntnis genommen wurde von der Dacherweiterung eines Wohnhauses, Hauptstraße 118 Zugestimmt wurde dem Wohnhausanbau, Kettengasse 21 TOP 11: Vereinsförderungen Einstimmig zugestimmt wurde den Vereinszuschüssen a) über 1.140,00 € für die Sanierung der Pergola durch den FC Germania b) über 388,60 € für Restaurierung der Vereinsstandarte des SFZ-Musikzug TOP 12: : Information Die beantragten Zuschüsse in der Höhe von 22.500 € für die Förderung der Luftfilteranlagen für die Schule wurden zugesagt. Die Rede der Bürgermeisterstellvertreterin Inge Hanselmann zum Jahresabschluss kann man hier anklicken. Die Sitzungsunterlagen sind unter Ratsinformationssystem (bitte anklicken!) zu finden!

Gemeinderatssitzung vom 15.12.2021

TOP 1: Fragen aus der Bürgerschaft Erneut wurde geantwortet, dass es sich bei der Baustelle „Am Sonnenrain“ um ein privates Vorhaben handelt. Für die Genehmigung der Straßensperrung ist das Landratsamt zuständig, auch wenn das Absperrmaterial aus dem Fundus des Bauhofs stammt. Das Landratsamt auch die Ampelregelung eingerichtet. Die Änderung beim Amtsblatt wurde im Gemeindeverwaltungsverband beschlossen. Die Organisation des Austragens der Hefte wird ab nächstes Jahr vom Verlag übernommen. Das Amtsblatt wird weiterhin durch das Ratsinformationssystem abrufbar sein. TOP 2: Feststellung des Protokolls vom 24.11.2021 Ohne Änderung festgestellt. TOP 3: Ausscheiden eines Gemeinderats Der Rat stellte fest, dass Arno Beckmann mehr als 10 Jahre dem Gremium angehört. Aus diesem wichtigen Grund darf er laut §16 der Gemeindeordnung aus dem Rat ausscheiden. TOP 4: Verabschiedung eines Gemeinderats Bürgermeister Maik Brandt berichtete, dass Herr Beckmann schon mit der Ehrung für 10-jährige Tätigkeit ausgezeichnet wurde. An über 35 Projekte wurde erinnert, die während seiner Gemeinderatstätigkeit vom 2.7.2009 bis 14.12.2021 abgeschlossen wurden. Der Bürgermeister dankte für seinen Einsatz und überreichte die Entlass-Urkunde. Beckmann führte aus, dass es 13 schöne, interessante Jahre gewesen seien, in denen er sich stets bemüht habe, objektiv und im Sinne der Gemeinde seine Entscheidungen zu treffen. anklicken. TOP 5: Verpflichtung eines Gemeinderats Ronald Böhm rückte als Ersatzperson für die CDU-Fraktion in den Gemeinderat nach und wurde feierlich verpflichtet. anklicken. TOP 6: Besetzung der Ausschüsse Ronald Böhm wird die Stelle von Arno Beckmann in den Ausschüssen einnehmen. Er ist somit stellvertretendes Mitglied im Bauausschuss, Mitglied im Umlegungsausschuss und Stellvertreter im Kindergartenkuratorium und bei der Volkshochschule. TOP 7: Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2022 TOP 8: Eigenbetrieb Energie- und Wasserversorgung, Wirtschaftsplan 2022 TOP 9: Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung, Wirtschaftsplan 2022 Mit einer langen Rede brachte Bürgermeister Brandt die drei Pläne ein und Kämmerer Martin Stricker stellte das Zahlenwerk vor. TOP 10: Bauanträge Kenntnis genommen wurde von der Dacherweiterung eines Wohnhauses, Hauptstraße 118 Zugestimmt wurde dem Wohnhausanbau, Kettengasse 21 TOP 11: Vereinsförderungen Einstimmig zugestimmt wurde den Vereinszuschüssen a) über 1.140,00 € für die Sanierung der Pergola durch den FC Germania b) über 388,60 € für Restaurierung der Vereinsstandarte des SFZ-Musikzug TOP 12: : Information Die beantragten Zuschüsse in der Höhe von 22.500 € für die Förderung der Luftfilteranlagen für die Schule wurden zugesagt. Die Rede der Bürgermeisterstellvertreterin Inge Hanselmann zum Jahresabschluss kann man hier anklicken. Die Sitzungsunterlagen sind unter Ratsinformationssystem (bitte anklicken!) zu finden!